Tausende Auslandsstipendien vor dem Aus

Der Deutsche Akademische Austauschdienst (DAAD) hatte bereits vergangene Woche die Hiobsbotschaft verkündet: Allein 6.000 Stipendien könnten wegfallen, wenn die Bundesregierung ihre Haushaltspläne tatsächlich wie geplant umsetze. Der DAAD ist in Deutschland für die Förderung des internationalen Wissenschaftsaustausches zuständig.

Doch auch andere Institutionen würden die Kürzungen hart treffen – mit erheblichen Folgen für Kulturförderung und den Wissenschaftsstandort Deutschland.

Betroffen von den Kürzungen sind neben dem DAAD das Goethe-Institut und die Alexander von Humboldt Stiftung. Sie alle beziehen Mittel aus dem Etat des Auswärtigen Amtes. Für das Ministerium von Annalena Baerbock sind im aktuellen Haushaltsentwurf des Kabinetts für 2023 insgesamt Einsparungen von einer Milliarde Euro vorgesehen.

Ein Teil dieser Summe soll bei den Mitteln für die drei Institutionen eingespart werden. So muss etwa das Goethe-Institut nach eigenen Angaben dieses und nächstes Jahr mit insgesamt 26 Millionen Euro weniger auskommen.  

„Die Kürzungen treffen uns natürlich schwer", sagte der Generalsekretär des Goethe-Instituts, Johannes Ebert, im Deutschlandfunk. Es müssten Hochschulkooperationen für Deutschlehrer-Fortbildungen „massiv eingeschränkt“ werden. 9.000 Veranstaltungen könnten voraussichtlich nicht stattfinden. Damit entfiel die Förderung von 3.000 Künstlern.

Der Institutschef äußerte Unverständnis für die Einsparungen bei der ausländischen Kultur- und Bildungspolitik. In der aktuellen Lage seien die Kürzungen „falsch und kurzsichtig“. Kultur- und Bildungspolitik fördere die Begegnung zwischen Menschen und zwischen Gesellschaften. „Das ist das Geflecht, das alles andere an staatlichen Beziehungen auch in schwierigen Zeiten trägt“, sagte Ebert.

DAAD-Präsident Joybrato Mukherjee nannte im Deutschlandfunk die Kürzungen „beträchtlich“ und bestätigte die Streichungen von 6.000 Stellen für den Fall, dass sie so im Herbst im Haushaltsplan verabschiedet werden. In diesem Jahr muss der DAAD laut Haushaltsbeschluss des Kabinetts mit neun Millionen Euro weniger auskommen, im kommenden Jahr sollten weitere vier Millionen Euro wegfallen.

Mukherjee äußerste Verständnis für die aktuell „schwierige Haushaltssituation“ der Bundesrepublik. Man werde aber – wie in jedem Jahr – auf die Mitglieder des Deutschen Bundestages zugehen und darauf hinweisen, welche Konsequenzen mit Kürzungen verbunden seien. „Wir werden im Deutschen Bundestag darauf aufmerksam machen, wie wichtig die Arbeit ist, die wir in der auswärtigen Kultur-, Wissenschafts- und Bildungspolitik machen – gerade in diesen turbulenten Zeiten“, sagte Mukherjee.

Thomas Hesse, stellvertretender Generalsekretär der Alexander von Humboldt Stiftung, rechnet mit erheblichen Folgen für den Wissenschaftsstandort Deutschland. Die Stiftung fördert Forschungsaufenthalte von ausländischen Wissenschaftlern in der Bundesrepublik. Hesse sagte im Deutschlandfunk Kultur: Wenn Förderraten einmal auf ein Niveau sinken, das nach außen nicht mehr verständlich sei, werde man ein „signifikantes Problem“ haben, „wirklich gute Leute nach Deutschland zu holen. Und die brauchen wir, um mit ihnen gemeinsam die globalen Probleme zu lösen.“

Der Wissenschaftler geht davon aus, dass die Stiftung „bei zentralen Programmen ganz stark kürzen“ müsse. Die Vergabe von Forschungspreisen für Geisteswissenschaftler etwa müsste komplett eingestellt werden.

Widerstand gegen die geplanten Kürzungen regte sich bislang vor allem bei den Grünen. Die vom DAAD angekündigte Streichung von Stipendien hätte „dramatische Folgen“, sagte der Grünen-Bildungspolitiker Kai Gehring dem Nachrichtenportal t-online. Er verwies auf die Folgen für Forscher und Studenten sowie für die Wettbewerbsfähigkeit des Forschungsstandortes Deutschland.

Gehring kündigte an, sich dafür einsetzen, derartige Kürzungen abzuwenden. Die angespannte Haushaltslage dürfe „nicht auf Kosten von Kooperation, Diplomatie und Austausch gehen“.

tmk/afp