Schriftsteller beklagt programmatische Defizite
Die rund 463.000 SPD-Mitglieder stimmen derzeit darüber ab, ob ihre Partei in eine Große Koalition eintreten soll. Der Schriftsteller Steffen Kopetzky, selbst SPD-Mitglied, glaubt zwar an eine Mehrheit für die Groko. Die notwendige programmatische Erneuerung seiner Partei werde sich so aber hinauszögern.
Seit heute können die rund 463.000 Mitglieder der SPD per Briefwahl darüber abstimmen, ob ihre Partei in eine Große Koalition eintreten soll. Der Schriftsteller Steffen Kopetzky ist ehrenamtlich im Stadtrat von Pfaffenhofen für die SPD.
Er werde wahrscheinlich für den Vertrag stimmen, sagt Kopetzky. Aber zugleich ist er überzeugt:
"An den Grundproblemen der SPD wird diese Abstimmung nichts ändern: programmatische Defizite, ein fehlendes wirklich zukunftsweisendes Programm und eine fehlende Glaubwürdigkeit des Führungspersonals."
Das werde sich auch durch die Abstimmung nicht ändern. Und deshalb sei die Stimmung an der Basis eher depressiv.
Der Autor Steffen Kopetzky© picture alliance / dpa / Uwe Zucchi
Koalitionsvertrag als programmatische Prothese?
Dabei seien die GroKo-Vereinbarungen gar nicht so schlecht, meint Kopetzky:
"Wenn man sich den GroKo-Vertrag anschaut, findet man einige positive Dinge, die umzusetzen, ist sinnvoll. Gäbe es die Vorgeschichte nicht, würde man sogar sehr zufrieden sein.
Aber so dient der Koalitionsvertrag als eine Art programmatischer Prothese für die nächsten Jahre. Man kann mit den dort vereinbarten Plänen umgehen, man kann sie durchführen, man kann sie pragmatisch angehen, und während man auf dieser Prothese weiterkommt, muss sich die Partei erneuern, muss sich programmatisch an ganz andere Themenfelder wieder ranwagen. Ich denke, dass das die meisten Mitglieder so sehen."
Unabhängig von der Regierungsarbeit müsse es ein eigenes autonomeres Planen und Handeln innerhalb der Partei geben. Die Jusos hätten gezeigt, dass eigenständiges programmatisches Arbeiten möglich sei. Das sei auch bei vielen älteren Parteimitgliedern gut angekommen.
