Berlins Kulturstaatssekretär wird zurücktreten
03.02.2014
Der Berliner Kulturstaatssekretär André Schmitz hat einen Steuerbetrug eingeräumt - nun will der SPD-Politiker einem Zeitungsbericht zufolge zurücktreten.
Schmitz werde seine Entscheidung am Dienstag publik machen, berichtete der Tagesspiegel am Montag. Eine Telefonkonferenz der Spitze der Berliner SPD solle den Ausschlag für die Entscheidung gegeben haben. Zuvor hatte der Berliner Kulturstaatssekretär zugegeben, ein Konto in der Schweiz mit 425.000 Euro nicht versteuert zu haben.
Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit (SPD), könnte in den Skandal hinein gezogen werden. Denn Schmitz gilt als enger Vertrauter Wowereits. Der Regierende Bürgermeister soll von dem Steuerbetrug seines Staatssekretärs gewusst haben. Die Grünen und Linke in der Hauptstadt verlangen eine Erklärung von Wowereit.
"Wowereit muss sagen, wie er den Fall beurteilt und seit wann er davon wusste - und zwar umgehend", sagte Grünen-Kulturexpertin Sabine Bangert. "Schmitz hat mit seinem Verhalten enormen politischen Schaden angerichtet. Besonders schlimm ist, dass es offenbar keinerlei Unrechtsbewusstsein gibt", kritisierte Bangert. Die Linke forderte von Schmitz, zu erklären, "welche Konsequenzen er zu ziehen gedenkt".
oma