Stiftung Preußischer Kulturbesitz

Der Reformprozess stockt

05:47 Minuten
Schild vor dem Eingang der Hauptverwaltung der Stiftung Preußischer Kulturbesitz.
Die Reformvorhaben bei der Stiftung Preußischer Kulturbesitz kommen kaum voran. © imago-images / Dirk Sattler
Carsten Probst im Gespräch mit Marietta Schwarz · 15.04.2022
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Der Bundestag hat die Erhöhung der Mittel für die Stiftung Preußischer Kulturbesitz abgelehnt. Finanziell sei das verkraftbar, sagt Kunstkritiker Carsten Probst. Hinter der Entscheidung stecke die Unzufriedenheit über verschleppte Reformen.
Spätestens seit dem Gutachten eines unabhängigen Wissenschaftsrats aus dem Jahr 2020 ist die Krise bei der Stiftung Preußischer Kulturbesitz öffentlich sichtbar. Das Gutachten forderte eine Zerschlagung der Dachstruktur und eine bessere finanzielle Ausstattung der Einrichtungen. Das bisherige Konstrukt sei ineffizient und schränke die Weiterentwicklungen der darunter versammelten Einrichtungen ein. Zudem seien die Entscheidungsprozesse innerhalb der Stiftung unklar.

Der Bund als größter Geldgeber ist ratlos

Seitdem hat sich wenig getan und die Umsetzung der Empfehlungen ist nicht in Sicht. Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat deswegen gerade die geplante Erhöhung der Zuwendungen in Höhe von sechs Millionen Euro abgelehnt.
Das sei von der Stiftung bei einem Gesamtetat in Höhe von 369 Millionen Euro zu verschmerzen, sagt der Journalist und Kunstkritiker Carsten Probst. "Symbolisch ist diese Sperre aber ein starkes Zeichen nach außen. Dem Haushaltsausschuss ist nicht klar, was aus dem angekündigten Reformprozess wird. Es ist bemerkenswert, dass der Bund als größter Geldgeber der Stiftung sich in dieser Hinsicht ähnlich ratlos zu fühlen scheint wie die breite Öffentlichkeit."
Von der ursprünglichen Idee der Zerschlagung der Stiftung sei man abgekommen, sagt Probst. "Die künftige Struktur soll aber dezentral sein, damit die vielen Institute innerhalb der Stiftung mehr Eigenständigkeit bekommen, aber gleichzeitig viel besser untereinander vernetzt werden als bisher."

Reformpläne erfordern einen höheren Etat

Genau diese Vorhaben erforderten einen höheren Etat als bisher, und deswegen müssten Bund und Länder als Finanzierer angehört werden. "Offenbar gibt es im Moment aber nichts, das man an konkreten Schritten dem Parlament vermelden könnte, weil das Allermeiste bisher nur intern besprochen wurde, wie beispielsweise der Neuzuschnitt von Verwaltungsstrukturen. Aus der Mitarbeiterschaft ist immer wieder zu hören, dass es interne Machtkämpfe gebe und inhaltlich zu wenig diskutiert werde."
Um die Vernetzung und die dezentralen Lösungen realisieren zu können, müsse mit Bund und Ländern eine Einigung über die Finanzierung erfolgen, sagt Probst. "Das ist nicht nur eine Aufgabe der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, sondern das ist auch eine Aufgabe der Politik, vor allem der Bundeskulturministerin Claudia Roth, die sich dafür mit den Ländern an einen Tisch setzen muss."
(rja)

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