Studio 9 - Der Tag mit Frank Sieren

Wird Peking das neue Washington?

Der in China lebende deutsche Schriftsteller und Journalist Frank Sieren
Der in China lebende deutsche Schriftsteller und Journalist Frank Sieren © picture alliance / dpa / Marc Tirl
Moderation: Korbinian Frenzel |
China - der neue Klimaretter an Europas Seite? Mit dem Pekinger Journalisten Frank Sieren sprechen wir über die Chancen de EU-China-Gipfels. Außerdem: die Angst vorm "Zentralstaat" Deutschland, der Kampf gegen Kinderehen und der Streit um zwei Sekunden Musik.
Heute treffen sich die Spitzen der EU und Chinas Führung in Brüssel, kurz vor der wahrscheinlichen Ankündigung Donald Trumps, den Klimavertrag von Paris aufzukündigen. Ist China der neue Klimaretter an Europas Seite? Wie viel Kooperation ist denkbar - auch in anderen Feldern?
Es gebe erstaunlich viele Schnittmengen zwischen China und Deutschland, sagt der Journalist Frank Sieren. Vor allem beim Klimaschutz würden die Chinesen sicher vorankommen wollen, so Sieren.
"Die sind so unglaublich unter Druck, dieses Thema anzupacken - die haben gar keine andere Möglichkeit als da mit voranzuschreiten. Bei den Deutschen ist es ja eher auch Überzeugung, bei den Chinesen ist es pure Not. Wenn man noch atmen will in Peking, wenn man noch sauberes Wasser trinken will, dann muss man was tun."

Unterschiedliche Partner - je nach Thema

Sieren sieht insgesamt den "Anbruch einer neuen Zeit, wo man nicht mehr ein transatlantisches Bündnis hat, an dem man mit Gedeih und Verderb hängt, sondern man hat zu bestimmten Themen unterschiedliche Koalitions- oder Kooperationspartner und versucht seine politischen Interessen in der Welt so durchzusetzen."
Auch zur inneren Entwicklung der zweitgrößten Industrienation der Welt äußerte sich Sieren. Das neue Cyber-Gesetz, das heute in China in Kraft tritt und mit massiven Einschränkungen der Freiheit im Netz einhergeht, sei Ausdruck einer Sorge, dass die Dinge ohne Steuerung "aus dem Ruder laufen" könnten. Wenn der Westen mit Peking über Werte sprechen wolle, dürfe er dies jedoch nicht mit erhobenem Zeigefinger tun, sondern als Freund und Partner.

Mehr Deutschland, weniger Länder

Der Bundestag wird am heutigen Donnerstag eine der größten Neuordnungen der Beziehungen zwischen Bund und Ländern seit Bestehen der Bundesrepublik vornehmen. Kernidee: Die Länder bekommen mehr Unerstützung aus Berlin, dafür wird der Bund wieder mehr zum Mitspieler vor allem in Bildungsfragen. Ist das eine "Entwicklung hin zum Zentralstaat", wie Bundestagspräsident Nortbert Lammert warnt? Und wenn ja, wäre dies nicht vielleicht sogar wünschenswert?
Themen außerdem: Kraftwerk versus Moses Pelham - wie viel Zitat darf möglich sein in der Musik? Und: Gesetz gegen Kinderehen - guter Schutz für Kinder oder nur gut gemeint?

Frank Sieren lebt und arbeitet seit über 20 Jahren in Peking. Von dort berichtet der Journalist und Dokumentarfilmer für verschiedene deutsche Medien, unter anderem seit 2010 als Kolumnist des "Handelsblatts". Sieren schrieb zudem etliche Bücher über Chinas Wirtschaft, bereits 2005 erschien "Der China Code. Wie das boomende Reich der Mitte Deutschland verändert", das schnell zum Bestseller und mittlerweile in fünf Sprachen übersetzt wurde - darunter auch Chinesisch. In der Volksrepublik erschien allerdings eine stark zensierte Version.