Syrien-Friedensgespräche in Genf

Will Russland syrische Teilnehmer aussuchen?

Zerstörungen in der syrischen Stadt Homs nach einem Bombenanschlag am 28.12.2015.
Zerstörungen in der syrischen Stadt Homs nach einem Bombenanschlag © afp / Str
Sadiqu Al-Mousllie im Gespräch mit Katja Schlesinger und Frank Meyer |
Die Friedensgespräche für Syrien in Genf verzögern sich, weil sich die beteiligten Staaten bisher nicht auf die Zusammensetzung der Delegationen einigen können. Sadiqu Al-Mousllie von der syrischen Opposition gibt Russland die Hauptschuld an der Blockade.
Russland und die USA haben einen raschen Beginn der Syrien-Friedensgespräche gefordert. Eigentlich sollten die Verhandlungen heute in Genf beginnen. Eine Verzögerung zeichnete sich aber bereits seit Tagen ab. Umstritten ist vor allem, welche Gruppen auf Seiten der Opposition in die Gespräche gehen. Sadiqu Al-Mousllie, Mitglied im Syrischen Nationalrat und offizieller Vertreter der syrischen Opposition in Deutschland, sagte im Deutschlandradio Kultur, Russland versuche Einfluss auf die Zusammensetzung der oppositionellen Verhandlungsgruppe zu nehmen.
Moskau stört sich an zwei islamistischen Rebellengruppen
Russlands Ziel sei, dass Assad-Regime durch Bomben und politische Einflussnahme zu stärken, sagte Al-Mousllie. Moskau stört sich vor allem an zwei islamistischen Rebellengruppen. Die eine habe aber in und um Damaskus gegen den Islamischen Staat gekämpft, sagte Al-Mousllie. Und beide hätten die Resolution 2254 der Vereinten Nationen bejaht, in der kurzfristig das Ende jeder militärischen Gewalt gegen Zivilisten verlangt und ein Fahrplan für den Frieden skizziert wird. "Damit sind sie auch ein Verhandlungspartner, wir brauchen sie", so Al-Mousllie. Auch der deutsche Außenminister Steinmeier habe sich dafür ausgesprochen, die Gruppen "mit ins Boot" zu nehmen.
Menschen warten in der belagerten Stadt Madaja auf die Hilfskonvois mit Nahrungsmitteln und Medikamenten.
Der Frieden ist bitter nötig: Menschen warten in der belagerten Stadt Madaja auf Hilfskonvois mit Nahrungsmitteln und Medikamenten© AFP - Marwan Ibrahim
Die syrische Opposition müsse ihr Verhandlungs-Team ohne Einmischung von außen zusammenstellen können, forderte Al-Mousllie. "Die Repräsentanten der syrischen Bevölkerung sollen gewählt werden", sagte er. Allein schon, um den Erfolg der Gespräche zu gewährleisten, müsse man so vorgehen.
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