Terrormilizen

Ab wann gilt eine Gruppe als terroristisch?

Unterstützer der Terrorgruppe IS während einer Demonstration in Syrien.
Unterstützer der Terrorgruppe IS während einer Demonstration in Syrien. © afp / Karam Al-Masri
Von Karin Senz |
Die Hisbollah kämpft im Syrien-Krieg gegen die Terrorgruppen IS und Al-Nusra. Ist die Hisbollah dadurch keine Terrorgruppe mehr - obgleich ihr militärischer Arm auf der Terrorliste des Europäischen Rates steht? Wer entscheidet, wann eine Gruppe terroristisch ist?
Das Wort Terrorist schmeckt vielen Fachleuten nicht. Wann ist einer Freiheitskämpfer, wann Terrorist, fragen sie. Und wer bestimmt, wer Terrorist ist?
In Ägypten beispielsweise erklärt die Regierung nach dem Sturz von Präsidenten Mohammed Mursi seine islamistische Muslimbruderschaft Ende 2013 zur Terrororganisation. Sie sei für Anschläge verantwortlich. Kritiker werfen Mursis Nachfolger Abdel Fattah al-Sisi vor, so politische Gegner zu bekämpfen.
Auch der libanesische Autor Eyad Abu Shakra schreibt in einem Kommentar, er mochte das Wort Terrorismus nie. Aber kein anderes kann die Pariser Angriffe auf Charlie Hebdo beschreiben. Al Kaida bekennt sich dazu, genau genommen, Al Kaida im Jemen – der wohl gefährlichste Ableger des Netzwerks. Dessen bekanntester Anschlag war der auf das World Trade Center 2001.
Die USA bekämpfen Al Kaida im Jemen mit Drohnenangriffen. Dabei töten sie immer wieder auch Zivilisten, wie 2013, als sie Gäste einer Hochzeitsfeier für Terroristen halten. Das schürt nicht nur den Hass vieler Jemeniten auf die USA, sondern sorgt bei Al Kaida auch für Zulauf und Unterstützung.
In Syrien gilt die Al-Nusra-Front als offizieller Ableger von Al Kaida und als wichtigste Rebellengruppe im Kampf gegen Präsident Basar al- Assad.
Im Irak ist Al Kaida dagegen in der Organisation aufgegangen, die sich heute Islamischer Staat nennt. Ihr Anführer ist Abu Bakr al Baghdadi. Im Juni 2014 ernennt er sich in Mossul im Irak selbst zum Kalifen.
Beim seinem Vormarsch damals profitiert der sunnitische IS vom Konflikt zwischen der schiitisch dominierten Regierung in Bagdad und sunnitischen Stämmen. Unter anderem sollen einstige Soldaten des irakischen Diktators Saddam Husseins heute für den IS kämpfen.
USA, Israel und Kanada stufen Terroristen anders ein als Europa
Im Moment kontrolliert der IS große Teile Syriens und des Irak. In Libyen weht seit Oktober vergangenen Jahres die schwarze IS-Fahne über der Hafenstadt Derna. Und auf der ägyptischen Halbinsel schließt sich die Gruppe Ansar Beit al Maqdis dem IS an. Auf ihr Konto sollen nicht nur zahlreiche Angriffe auch in der Hauptstadt Kairo gehen. Ob es tatsächlich eine Verbindung zur Muslimbruderschaft gibt, wie die Regierung behauptet, ist nicht klar.
Die Einnahmequellen des IS sind vielfältig. Experten gehen davon aus, dass er Schutzgelder erpresst, bei Entführungen kassiert oder Beutestücke nach Plünderungen in Museen oder historischen Stätten verkauft. Außerdem sollen ihm allein bei der Eroberung von Mossul umgerechnet mehr als 300 Millionen Euro der Zentralbank in die Hände gefallen sein. Dazu kommen Einnahmen aus eroberten Ölfeldern – und angeblich private Spenden aus Golfstaaten wie Saudi Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten oder Katar - Lände, deren Regierungen versprechen, den Kampf gegen die Extremisten zu unterstützen.
Der IS nützt das Internet für seine Propaganda-Zwecke. Immer wieder hat er durch Enthauptungsvideos für Schlagzeilen gesorgt.
Der Libanon ist Hisbollah-Gebiet – im Gegensatz zu vielen anderen eine schiitische Organisation. Der Europäische Rat setzt den militärischen Arm der Hisbollah 2013 auf die Terrorliste. Als Partei ist sie in der Nationalversammlung des Landes vertreten.
Israel, die USA und Kanada unterscheiden nicht und stufen die Hisbollah insgesamt als Terrororganisation ein. Geld und Waffen kommen vor allem aus dem Iran. Unter anderem wird der Organisation der Anschlag auf die US-Botschaft in Beirut 1983 zugeschrieben. Sie selbst streitet das aber ab.
Im Syrien-Krieg kämpft die Hisbollah auf Seiten von Präsident Basar al-Assad und damit auch gegen IS und Al-Nusra.
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