Union "muss Willens sein" zu verhandeln
Nach dem knappen Ja auf dem SPD-Parteitag zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen sieht Ex-Bundestagspräsident Wolfgang Thierse nun die Union in der Pflicht: CDU und CSU müssten bereit sein zu verhandeln und Kompromisse einzugehen.
Es war ein spannender Showdown und ein äußerst knappes Ergebnis auf dem SPD-Sonderparteitag in Bonn: Mit bloßen Auge war nicht zu erkennen, ob die Mehrheit der Delegierten per Handmeldung nun für oder gegen eine Aufnahme der Koalitionsverhandlungen mit der Union votierten.
Deswegen musste nochmals ausgezählt werden, bis schließlich feststand: 362 der 642 Delegierten und Vorständler stimmten für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen.
Ex-Bundestagspräsident Wolfgang Thierse, der sich bereits im Vorfeld deutlich für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen ausgesprochen hatte, sieht nach dieser Wackelpartie nun CDU und CSU am Zuge: Ob es eine neue schwarz-rote Regierung geben werde, sei nun Sache von Angela Merkel und Horst Seehofer: "Ob sie bereit sind, um einer Regierungsbildung Willens auch noch mit der SPD wirklich zu sprechen, wirklich zu verhandeln und auch gemeinsame Kompromisse zu gehen. Zu behaupten, die Sondierungsverhandlungen waren alles, das ist kein Schritt auf die Regierung zu."
Misstrauen "muss abgebaut werden"
Der Abstimmung auf dem SPD-Parteitag sei eine "leidenschaftliche, intensive Diskussion" vorangegangen, sagt Thierse. "Dass es große Skepsis gibt, ist ja verständlich."
Nun müsse innerhalb der SPD das "Misstrauen wieder abgebaut werden". Dies sei auch Aufgabe des Parteivorstandes. Man müsse nun sehen, wie man sowohl das Wohl der Partei, als auch das des Landes und Europas zusammenbekomme.
(lk)
