In der vergangenen Woche reiste der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu gemeinsam mit Tourismusminister Mehmet Ersoy und großer Delegation nach Berlin, um für eine Aufhebung der vom Auswärtigen Amt für die Türkei verhängten Reisewarnung zu werben. Diese gilt noch bis zum 31. August.

Cavusoglu wurde von Außenminister Heiko Maas zunächst nicht erhört. Der stellte fest, dass Deutschland dies nur im Einklang mit der EU entscheiden werde.

Zur Motivlage der türkischen Regierung erklärt unsere Türkei-Korrespondentin Karin Senz, dass der Tourismus für das Land und die türkische Wirtschaft immens wichtig sei. Diese sei schon vor Corona schwer angeschlagen gewesen. Viele Jobs hingen vom Geschäft mit dem Tourismus im Sommer ab. Beispielsweise seien allein in der Region Antalya eine Million Einwohner direkt oder indirekt vom Tourismus abhängig.

Eine Erklärung für die Zurückhaltung der deutschen Seite, die Reisewarnung aufzuheben, sei die - aus deutscher Sicht - mangelnde Transparenz bei der Veröffentlichung regionaler Coronastatistiken für das Gebiet der Türkei. Diese gebe es dann beispielsweise mal für Antalya aber dann wieder nicht für den Südosten, für Diyarbakir. Die Informationen kämen sehr sporadisch und nicht flächendeckend.

Auch hätten sich im Vergleich zu Anfang Juni die Coronazahlen in der Türkei wieder deutlich verschlechtert, so Karin Senz, nach vereinzelten Lockerungen wie der Öffnung von Restaurants und Einkaufszentren.

Den Vorwurf der türkischen Regierung, dass es sich bei der Reisewarnung sowie bei der Einstufung der Türkei als ein Coronarisikogebiet um eine politische Entscheidung handele, weise die Bundesregierung entschieden zurück. Dies müsse man im Zusammenhang mit den Verfahren gegen etliche Deutsche sehen, die in oder außerhalb der Türkei auf ihr Urteil wegen angeblichen Terrorverdachts warteten, erläutert Karin Senz.

So sei es doch auffällig gewesen, sagt die Korrespondentin, dass einen Tag nach dem Besuch des türkischen Außenministers in Berlin der Menschenrechtler Peter Steudtner in Istanbul freigesprochen wurde.

In den kommenden Wochen stünden die Urteile in den Prozessen von Meşale Tolu, Deniz Yücel und Hozan Canê an, Verfahren, in denen sich jahrelang nichts bewegt habe. Deshalb könne man jetzt gespannt beobachten, ob sich das nun ändern werde, stellt Karin Senz fest.

Angesichts der verschärften Hygiene- und Gesundheitsmaßnahmen in der Türkei könne man die Reisewarnung auf jeden Fall nicht ganz nachvollziehen. Sicherlich spiele da - vonseiten der Bundesregierung und der EU - auch eine Rolle, dass man die Touristen innerhalb der eigenen Landesgrenzen behalten wolle, vermutet Senz.

(ik)