Verlust des Vertrauens in die Demokratie
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Nach nur einer Woche präsentierte sich der an COVID-19 erkrankte Donald Trump als "geheilt". Wie geht es jetzt weiter im aufgeheizten US-Wahlkampf? Thomas Kleine-Brockhoff vom German Marshall Fund blickt mit Sorge auf ein zutiefst gespaltenes Land.
Dieter Kassel: Die Frage, ob der amerikanische Präsident Donald Trump eigentlich ganz gesund ist, kann man im Moment mit deutlich weniger Ironie und politischer Unterstellung stellen als in den vergangenen Wochen und Monaten. Denn eigentlich kann das noch gar nicht sein, so kurz nachdem bei ihm eine Infektion mit dem Coronavirus festgestellt wurde, ist es aber doch: Sein Leibarzt hat mitgeteilt, Trump habe die ihm verordnete Behandlung abgeschlossen, und Donald Trump selber hat auch mitgeteilt, dass er sich wieder gesund fühlt.
Es wird heute einen ersten Auftritt vom Balkon des Weißen Hauses aus geben und die erste Wahlkampfrallye mit Donald Trump dann am Montag in Florida. So ist es geplant, und da stellen sich dann doch einige Fragen zu diesem Wahlkampf und der Rolle, die Corona dabei spielt.
Thomas Kleine-Brockhoff ist Vizepräsident und Berliner Büroleiter des "German Marshall Fund of the United States" und hat zwölf Jahre lang in Washington, D.C., gelebt, war damals unter anderem dort Korrespondent der Wochenzeitung "Die Zeit".
Lassen Sie mich mit einer Frage beginnen, auf die ich ehrlich gesagt selber nie gekommen wäre, aber ich hab das jetzt wirklich auf verschiedenen US-Seiten als ernsthafte Diskussion gelesen in den letzten Stunden: Halten Sie es für denkbar, dass das alles nur eine Inszenierung war und Donald Trump gar kein COVID-19 hatte?
Kleine-Brockhoff: Nein, es müssten ja auch die 30 Personen, die in seinem Umfeld krank geworden sind, an dem großen angeblichen Theaterstück beteiligt sein. Was man an dieser Geschichte, an dieser Vermutung, dass er vielleicht gar nicht krank gewesen sein könnte, merkt, ist, was es bedeutet, wenn Verschwörungstheorien die Runde machen und die Vertrauensgrundlage, die eine Gesellschaft zusammenhält, erodiert. Es gibt Verschwörungstheorien auf der Linken, auf der Rechten, dieses ist nun eine, die hat es bis in die "New York Times" geschafft.
Schnellheilung nach nur einer Woche
Kassel: Aber es ist natürlich auch so, dass Donald Trump nun wirklich einen großen Teil dazu beiträgt, dass so was möglich ist. Denn wenn er, was Sie sagen, ich sehe es genauso wie Sie, tatsächlich infiziert war, ist natürlich das, was er jetzt erzählt, dass er nach einer runden Woche schon wieder geheilt ist, relativ unwahrscheinlich.
Kleine-Brockhoff: Nein, es gibt ja die unterschiedlichsten Krankheitsverläufe. Er ist mit allem behandelt worden, was die Medizin zur Verfügung hat. Auch andere sind mit milden Krankheitsverläufen, übrigens auch in diesem Alter, herausgekommen, und zwar 112.000 Leute. In den USA allerdings nicht. Also überraschend ist das nicht, das kann schon sein. Allerdings wissen wir nicht, wann er sich angesteckt hat und wie ansteckend er jetzt noch ist. Und darüber ist die Gesellschaft dann doch besorgt.
Kassel: Ich finde, es ist relativ offensichtlich und auch nicht verwunderlich, dass Donald Trump versucht, diese Erkrankung und die mutmaßliche Genesung für sich zu nutzen im Wahlkampf, aber wie beurteilen Sie das? Gelingt ihm das auch gerade?
Kleine-Brockhoff: Na ja, erst mal ist es für ihn natürlich wichtig – und das kann ich aus seiner Sicht gut verstehen –, dass er in den Wahlkampf zurückkommt. Denn er muss ja nicht über COVID reden, sondern er muss das Thema wechseln wollen. Seine Chancen sinken, sobald er über den Coronavirus Wahlkampf machen muss, seine Chancen steigen, wenn er darüber reden kann, dass eine konservative Verfassungsrichterin benannt werden soll.
Damit kann er das Lagerfeuer der Konservativen erwärmen und sie davon überzeugen, dass sie sich die Nase zuhalten und jemanden, der auch eben nicht unbedingt sympathisch ist, am Ende doch wählen und doch zur Wahlurne gehen. Es gibt ja in den USA das Phänomen, dass man in den Umfragen gegen Ende eine Annäherung beider Seiten sieht, nämlich in dem Moment, in dem beide Lager sich um ihren Kandidaten versammeln – das passiert oft ganz spät. Bisher sehen wir das in den Umfragen nicht, und dieses muss das Ziel sein von Donald Trump in den nächsten Wochen: Thema verändern.
Kneift Trump vor der nächsten TV-Debatte?
Kassel: Die Gelegenheit, das Thema zu verändern am nächsten Donnerstag bei der ursprünglich geplanten zweiten großen Fernsehdebatte mit Joe Biden, ergreift er aber nicht. Er will an dieser Debatte nicht teilnehmen, hat er schon vor ein paar Tagen gesagt, und inzwischen wurde sie abgesagt. Wie passt denn nun dieses Kneifen in das Bild des angeblich doch so starken Präsidenten, der vor nichts Angst hat?
Kleine-Brockhoff: Er hat die Gelegenheit benutzt, die Tatsache, dass man nun plötzlich Regeln durchsetzen wollte, zur Absage zu nutzen, weil er das, was er am besten kann, den anderen aus der Spur zu bringen: Er hat 145 Mal bei der ersten Debatte unterbrochen, das wäre nicht mehr möglich, sobald man es online macht. Und er hat es ja selber gesagt, da können die einem den Saft abstellen, sobald sie wollen. Bei den physisch stattfindenden Debatten haben übrigens beide Wahlkampagnen abgelehnt, dem Moderator die Möglichkeit zu geben, den Strom abzustellen, um die Regeln durchzusetzen.
Kassel: Wir haben ja wegen meiner Frage, ob er vielleicht gar nicht COVID-19-positiv war, schon über Verschwörungstheorien auf beiden Seiten gesprochen und es bleibt ja offenbar bei dieser extrem aufgeheizten Situation nicht immer nur bei der Theorie.
Verschwörung gegen Gouverneurin
In Michigan sind 13 Männer festgenommen worden, die die Entführung der dortigen Gouverneurin Gretchen Whitmer geplant haben sollen. Man muss immer "sollen" sagen, bevor es dann mal ein Urteil gibt, aber es ist wohl tatsächlich so gewesen. Das klingt fast wie aus einem schlechten Roman. Ist es wirklich inzwischen so extrem in den USA, dass möglicherweise beiden Seiten oder zumindest die eine auch konkret gewaltbereit sind?
Kleine-Brockhoff: Ja, Worte haben Folgen. Wenn Politik aufheizt, wenn Politik polarisiert, wenn Politik unverantwortlich ist, dann fühlen sich bestimmte Leute ermutigt. Hier scheint es nun bis zu einer Personalidentität zu gehen. Man muss ein bisschen die Herkunft dieses Plots, dieser Verschwörung, dieses Versuchs, die Gouverneurin zu entführen, besehen, der offenbar geplant wurde seit April, seitdem die Gouverneurin COVID-19-Regeln im Staat Michigan versucht hat durchzusetzen.
Dagegen gab es Demonstrationen teilweise bewaffneter Milizen am und im Parlament in Lansing, Michigan – diese hat Donald Trump danach quasi gutgeheißen, indem er getweetet hat, "Befreit Michigan". Er hat Ähnliches noch einmal in der Debatte vor wenigen Tagen in einem quasi Aufruf an die Milizen getan: Haltet euch zurück und seid bereit! Solche Dinge folgen, die Folgen sieht man jetzt. Frau Whitmer war nicht das einzige Ziel, es scheint weitere Ziele gegeben zu haben, die Polizei hat offenbar rechtzeitig zugegriffen.
Sorge vor dem November
Kassel: Wenn ich das höre, dann mache ich mir teilweise Sorgen, nicht, was passiert, wenn Donald Trump die Wahl im November tatsächlich gewinnt. Ich mache mir teilweise eher Sorgen, was passiert, wenn er sie verliert.
Kleine-Brockhoff: Ja, das glaube ich zu Recht. Wir sehen in jedem Fall ein Land mit tiefen Wunden, ein hoch polarisiertes Land, ein aufgeheiztes Land, ein Land mit Gewaltpotenzial, und zwar in jede Richtung. Stellen Sie sich vor, Donald Trump würde gewinnen, das würde wahrscheinlich auf der anderen Seite des politischen Spektrums auch nicht unbedingt Begeisterung hervorrufen.
Wir erleben die Aufrauung einer Gesellschaft und den Vertrauensverlust innerhalb einer Demokratie und damit den Verlust des Klebstoffes, der demokratische Gesellschaften zusammenhält, Institutionen wackeln – dieses alles ist sehr besorgniserregend.
Äußerungen unserer Gesprächspartner geben deren eigene Auffassungen wieder. Deutschlandfunk Kultur macht sich Äußerungen seiner Gesprächspartner in Interviews und Diskussionen nicht zu eigen.