Aufbruch gegen Widerstände
Vor fünf Jahren erreichten erste Bilder vom Maidan die Weltöffentlichkeit: Was als Proteste gegen Korruption begann, führte zur Spaltung der Ukraine. Heute blüht die Korruption weiterhin. Und trotzdem versuchen viele Bürger, ihr Land zu reformieren.
Etwa 200 Rentner stehen im Zentrum Kiews und schwenken Parteifahnen. Sie protestieren gegen soziale Ungerechtigkeit. "Slava Ukraini – Heroyam Slava!" – "Ruhm der Ukraine - den Helden Ruhm" – ist der Schlachtruf der Ukrainer seit den Demonstrationen im Winter 2013/2014. Die Rentner demonstrieren in der Institutska-Straße.
Ein symbolträchtiger Ort. Ein Stück die Straße hinunter kamen während des Euromaidan mehr als hundert Menschen überwiegend durch Kugeln von Scharfschützen ums Leben.
"Ich war nur einen Tag hier. Nicht an dem Tag, an dem geschossen wurde, an einem anderen, als alle Zufahrten zum Zentrum gesperrt waren."
Kolja ist 22 Jahre alt. T-Shirt, schwarze Jeans, Turnschuhe.
"Unter den Brücken war eine Barrikade. Niemand wurde hindurchgelassen ohne Splitterschutzweste und Helme. Unsere Leute waren mit irgendwelchen Feuerwerken bewaffnet, ich habe mich noch gewundert. Auf der anderen Seite waren Heckenschützen mit Schusswaffen."
"An der Macht hat sich nichts geändert"
Kolja steht am Mahnmal für die "Himmlischen Hundert", wie die Toten aus der Zeit hier genannt werden. 107 Tote, 107 Marmorplatten. In jede ist ein Bild eingraviert, Name, Geburts- und Todestag, Wohnort. Junge Leute sind darunter, gerade mal 20 Jahre alt, ältere im Anzug, wenige Frauen. Sie kommen aus dem ganzen Land. Ein Querschnitt der Bevölkerung.
"All die Leute sollen nicht umsonst gestorben sein, sie haben versucht, etwas zum Besseren zu verändern."
Die Straße entlang ziehen sich weitere kleine Mahnmale, Kreuze, Totenlichter. Manchmal nur Zettel in Klarsichtfolien. Dazwischen Tafeln mit politischen Forderungen. Immer wieder: der Kampf gegen Korruption.
"Ich denke, an der Macht hat sich nichts geändert. Die Korruption blüht weiterhin. Das ist sehr schmerzhaft."
Korruption ist eines der größten Probleme der Ukraine. Korruption war der Grund für den Maidan 2013, 2014.
107 Tote, 107 Marmorplatten: das Mahnmal für die "Himmlischen Hundert" in Kiew.© Thomas Franke
Kolja studiert Elektrotechnik. Und er verteilt blau-gelbe und rot-schwarze Bändchen, die sich die Menschen ums Handgelenk knoten oder vor den Tafeln mit den Toten ablegen können. Gegen Spende.
"Das Geld ist für Soldaten, die an der Front im Osten der Ukraine verwundet wurden."
"Rot und Schwarz sind die Farben des Rechten Sektors. Wir haben da so eine Bewegung. Es heißt, Blau und Gelb stehen für Himmel und Weizen. Und das hier ist das gleiche, nur nachts. Ich weiß nicht, ob das stimmt."
Es ist bald fünf Jahren her, dass die Ukrainer den korrupten Präsidenten Viktor Janukowitsch aus dem Amt demonstriert haben.
Janukowitsch hatte zugesagt, ein Assoziierungsabkommen mit der EU zu unterschreiben. Im letzten Moment hat er es abgesagt, auf Geheiß aus Russland. Das war zuviel. Wochenlang harrten Bürger im Winter im Zentrum von Kiew aus, auf dem Maidan. Der Platz und der Anlass gaben der Bewegung den Namen: Euromaidan.
"Ah, die Leute haben rot, wir haben grün, da ist auch rot, daher die Staus. Das muss noch eingestellt werden. Jetzt haben wir gleich wieder rot."
Selbst handeln, selbst etwas ändern
Im Stadtzentrum von Drohobytsch bewegt sich fast nichts.
"Als es noch keine Ampel gab, gingen ständig Fußgänger über die Straße und die Autos standen nur. Deshalb haben die Autofahrer eine Petition geschrieben und eine Ampel gefordert. Heute ist der erste Tag, wir sind wohl gerade in die Testphase geraten."
Drohobytsch liegt im Westen der Ukraine, nahe der Grenze zu Polen. 80.000 Einwohner. Der geduldige Autofahrer ist Volodymyr Konziolka, 60 Jahre alt, und derjenige, der Drohobytsch zur transparentesten und effizientesten Stadt der Ukraine machen möchte.
Nur wenn wir selbst etwas in die Hand nehmen, ändert sich etwas: Daran glaubt der Bürgermeister der ukrainischen Stadt Drohobytsch, Volodymyr Konziolka.© Thomas Franke
Drohobytsch nennt sich "Smart City". Die Regierung setzt auf Digitalisierung, Open Data und E-Democracy. Der Bürgermeister war seinerzeit der Maidan-Aktivist in Drohobytsch. Vor zwei Jahren hat er Konziolka ins Rathaus geholt und ihm vier Mitarbeiter gegeben. Das Team hat bereits alle möglichen Daten aufbereitet und ins Internet gestellt: die Einkünfte und das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten im Stadtrat, die Buchhaltung städtischer Unternehmen, Dienstreiseabrechnungen städtischer Angestellter zum Beispiel. 2017 bekam Drohobytsch dafür einen Preis des Europarates für ausgezeichnete lokale Selbstverwaltung.
"Ich persönlich glaube fest, dass alle Veränderungen in der Ukraine nicht erst dann beginnen, wenn der Präsident sich ändert, das Parlament und andere Institutionen, sondern dann, wenn wir selbst uns ändern, wenn wir anfangen, unsere Stadt, unser Dorf zu regieren. Dann fangen wir an, unseren Staat zu lenken, und nicht anders herum."
Bürger misstrauen staatlichen Institutionen
Der Ansatz ist wohl überlegt. Die Bürger der Ukraine misstrauen den staatlichen Institutionen zutiefst. Dem Präsidenten misstrauen Umfragen zufolge knapp zwei Drittel der Bevölkerung, den Abgeordneten sogar drei Viertel. Die Gemeinden kommen mit zwölf Prozent noch vergleichsweise glimpflich davon.
"Hier haben wir eine Umfrage gemacht: Ich bin gegen Korruption in der Gesundheitsversorgung. 90 Teilnehmer sagten, der Arzt wollte bei meinem letzten Besuch Geld von mir, 110 haben gesagt, der Arzt wollte keins, aber ich habe ihm von mir aus etwas gegeben, 51 Teilnehmer haben gesagt, ich habe nichts bezahlt, und 59, ich gebe prinzipiell nie Geld. Korruption hat zwei Komponenten: Einer gibt, und einer nimmt. Wenn einer nimmt, dann kann man das auf administrativem Weg unterbinden. Aber wie soll ich es unterbinden, wenn einer von sich aus Geld gibt."
Konziolka verschwindet kurz im Rathaus. Der Platz davor wird renoviert. Vor dem abgedeckten Brunnen sitzen vier Männer. Sie reden, sie rauchen, sie blinzeln in die Spätsommersonne.
"Was soll Drohobytsch sein? Die transparenteste Stadt in der ganzen Ukraine? Oh, das wussten wir nicht. Danke Ihnen."
Dass in Drohobytsch nun "E-Democracy" angesagt ist, davon haben diese Männer noch nicht so viel mitbekommen.© Thomas Franke
Einer arbeitet an der Uni, einer ist Kleinunternehmer, einer war Schlosser in einer Fabrik und ist nun Rentner.
"Haben Sie den Eindruck, dass in den letzten zwei Jahren etwas besser geworden ist?"
"Ja, doch, doch. Die Straßen werden gemacht."
"Es gibt keine Stabilität"
Mehr als 1000 Kilometer östlich, ganz am anderen Ende der Ukraine: Mariupol, eine Industriestadt am Asowschen Meer, etwa eine halbe Million Einwohner.
"Ich liebe die Ukraine. Ich will nicht nach Russland. Aber in der Ukraine, wie sie jetzt ist, will ich auch nicht leben. Das ist die Hölle", sagt die Dame, die am Nachmittag am Strand ihr Hündchen ausführt. Ihren Namen möchte sie nicht nennen.
Die Angst vor Russland ist in Mariupol allgegenwärtig. Denn als 2014 in vielen Städten der Ukraine engagierte Bürger begannen sich einzumischen, brach in der Ostukraine der von Russland geschürte Krieg aus. Kurzzeitig war auch Mariupol umkämpft, es gab Dutzende Tote. Dann konnten proukrainische Kräfte die Stadt zurückerobern. Die Frau nimmt ihren Hund auf den Arm.
"Es gibt keine Stabilität. Ich bin Immobilienmaklerin. In einer Industriestadt wie Mariupol haben die Leute Geld. Früher haben sie Immobilien gekauft, sind umgezogen, es gab Bewegung. Jetzt passiert nichts mehr. Manche gehen weg. Aber niemand kauft ihre Wohnung, weil niemand weiß, was morgen wird. Andere scheuen sich zu verkaufen, weil sie nur ein Zehntel dessen bekommen würden, was sie investiert haben."
"Ich möchte zurück ins Jahr 2013"
Im Meer baden ein paar Leute. Kinder jagen Möwen. Das Wasser ist grau, erinnert an flüssigen Staub, die Luft ist trotz strahlenden Sonnenscheins trübe, es riecht nach Schwefel. Die Stahlwerke verpesten die Luft. Eine Abraumhalde befindet sich direkt am Meer.
"Die Leute sind jetzt sehr pessimistisch gestimmt, sehr. Selbst für unsere Familie, wir sind sozusagen Mittelstand, mein Mann fährt zur See – selbst für uns ist es jetzt sehr schwer."
Die Luft ist trotz strahlenden Sonnenscheins trübe - wegen der nahe gelegenen Stahlwerke: am Strand von Mariupol.© Thomas Franke
Das Leben in der Stadt wird von zwei großen Stahlwerken bestimmt. Sie gehören dem ukrainischen Oligarchen Rinat Achmetow. Der Bürgermeister von Mariupol war einmal Personalchef eines seiner Unternehmen. Ein wirtschaftlicher Aufschwung ist nicht in Sicht, im Gegenteil. Russland blockiert die Einfahrt zum Asowschen Meer, hält Frachtschiffe, die Mariupol anlaufen wollen, mit langwierigen Kontrollen auf. Der Hafen ist meist leer. Die rund 3000 Hafenmitarbeiter machen Kurzarbeit. Und es kursieren Gerüchte, Russland könne den ukrainischen Küstenstreifen von der See aus angreifen. Die Frau setzt ihren Hund wieder ab.
"Ich möchte zurück ins Jahr 2013. Beamen Sie uns zurück ins Jahr 2013 vor der Revolution, wir werden glücklich sein! Zurück in die Stabilität. Aber was jetzt passiert, ist ein Alptraum. Selbst die, die damals tief überzeugt waren, sagen jetzt, wir hätten das nicht machen sollen. Setzen Sie sich mit den Leuten in die Küche, hören Sie nicht, was im Fernsehen gesagt wird, sondern was die Leute alltags sagen. Die sagen, wir waren dumm. Die Leute aus Mariupol, die ich kenne, die den Maidan unterstützt haben, die sagen: Nein, der Maidan..."
"Kampf gegen die Korruption wird es immer geben"
Kiew, die NABU, das Nationale Antikorruptionsbüro: Eine Sicherheitsschleuse. Die Mitarbeiterin des Behördenchefs holt uns ab. Sie zeigt auf eine Jalousie. Dahinter war mal eine Tür zu einem Vorraum für Publikumsverkehr. Niederschwellig sollte der Zugang sein, damit jeder Korruption anzeigen kann. Was mit dem Raum passiert ist, kann man Online anschauen.
Eine Gruppe junger Männer drückt die Jalousie von außen ein, wirft Tische zur Seite, dringt gewaltsam in die Behörde ein. Die Polizei kommt, deeskaliert. Die Randalierer nennen sich Patrioten und haben Schilder dabei. "Sytnyk hinter Gitter", steht auf einem. Das war im Juli 2018. Artem Sytnyk ist der Leiter der Antikorruptionsbehörde.
"Anfangs hatten wir ein hohes Tempo. Es gab Ermittlungen, die für großes Aufsehen sorgten. Jetzt sehen wir, wie wir mit unserer Tätigkeit auf sehr starken Widerstand treffen."
Sytnyk weiß, was er tut.
"Die Korruption war der Grund für den Maidan."
Sytnyk weiß, wer ihn unterstützt.
"Die Gesellschaft, die auf den Maidan ging, wollte eine Annäherung an europäische Standards vor allem im Kampf gegen die Korruption."
Sytnyk ist hartnäckig.
"Das Verlangen nach dem Kampf gegen die Korruption gab es, gibt es und wird es geben."
Sytnyk ist promovierter Jurist. 2011 hatte er sein Amt als Staatsanwalt niedergelegt, um ein Zeichen gegen die Verflechtung von Politik und Justiz zu setzen.
Die NABU wurde auf Anregung des Internationalen Währungsfonds gegründet. Sytnyk trat seinen Posten am 16. April 2015 an. Seitdem gibt es Versuche, ihn zu diskreditieren.
"Ich hatte nie die Illusion, dass es leicht werden würde. Wir haben heute die Situation, dass einerseits die Gesellschaft den Kampf gegen Korruption fordert, dass andererseits aber die Mehrheit der politischen Elite meint, dass man nach den alten Spielregeln leben muss. Wir haben eine Sonderoperation gegen die Migrationsbehörde durchgeführt. Es ging um die illegale Vergabe von Pässen an Menschen aus Risikoländern: Terrorismus. Da haben andere Behörden, statt uns zu helfen, statt diese Strukturen zu zerstören, uns daran gehindert, unsere Operation zu Ende zu führen."
Der Ukraine entgeht ein Zehntel der Einnahmen
Ein anderes Beispiel: Das Verfahren des Antikorruptionsbüros gegen den Sohn des Innenministers.
"Das wurde leider von der Antikorruptionsstaatsanwaltschaft eingestellt."
2014 war die Ukraine noch auf Platz 142 von 174 Ländern auf der Liste von Transparency International. 2017 war die Ukraine nur noch auf Platz 130.
Doch immer noch entgeht der Ukraine ein Zehntel seiner Einnahmen durch korrupte Zollbeamte, hat die "Süddeutsche Zeitung" recherchiert. Bei Kreditgebern wie der Weltbank, der EU oder dem Internationalen Währungsfond wirft das Fragen auf. Welche Rolle spielt internationaler Druck, bei der Korruptionsbekämpfung?
"Ich antworte sehr kurz: die entscheidende Rolle."
"Das System ist geblieben"
Wenn die Ukraine die Korruption nicht in den Griff bekommt, gibt das Extremisten Auftrieb.
Kiew, eine Metrostation am Stadtrand: grau-braune Plattenbauten. Sie müssten dringend renoviert werden.
An der Kreuzung Baracken, in denen Batterien und Sim-Karten verkauft werden, Schokolade und Gemüse.
"Nun, was soll ich tun. Ich bin 'Made in USSR'. Deshalb kann ich Russisch."
Andrej Bondarenko, 46 Jahre alt, Jurist und sechsfacher Familienvater. Er trägt ein dunkelblaues langärmliges Polohemd, Jeans, kurzes graues Haar, Bart.
Mit Ausländern Russisch zu sprechen, sagt Andrej Bondarenko, sei für ihn kein Problem. Gewöhnlich spricht er selbstverständlich Ukrainisch.
"Es geht um Identität, um einen Marker. Ich muss verstehen, die ganze Welt muss verstehen, dass das Ukrainer sind."
Im Frühjahr und Sommer 2018 machte die Ukraine mit Überfällen auf Roma-Lager Schlagzeilen. Ein Mann starb, weitere wurden verletzt. Bondarenko beteuert, er lehne Gewalt ab. Für die Überfälle auf die Roma allerdings hat er eine Erklärung.
"Niemand sollte sich um Roma kümmern oder um andere Verbrecher. Das muss der Staat tun, die Polizei. Aber wenn die das nicht tut, und alle sehen: Die Polizei bekommt Geld, damit sie wegschaut, dann kümmern sich Aktivisten darum."
"Deshalb muss ich Nationalist sein"
In einer der Baracken gibt es Kaffee und Gebäck. Bondarenko nimmt Tee. Andrej Bondarenko war lange Mitglied im Rechten Sektor. Der Rechte Sektor tritt als Partei auf und paramilitärisch.
Auf dem Euromaidan 2013, 2014 demonstrierten seine Mitglieder Seite an Seite mit liberalen und vielen anderen.
"1999, 2001, 2004, 2006, 2010, 2013 – und wenn nötig, gehe ich auch 2018, 2038 und so weiter. Wer sagt, dass in der Ukraine eine Revolution stattgefunden hat, der irrt. Es gab keine Revolution in der Ukraine. Eine Revolution ist ein Systemwechsel, ein Machtwechsel. Bei uns haben sich nur die Namen geändert. Das System ist geblieben: Sowok, sowjetischer Ausschuss, gelb-blau übertüncht, der von fünf bis zehn Oligarchen gelenkt wird. Daher kommt alles Übel."
Der Lieblingsfeind russischer Propaganda
Seit dem Maidan hat der Rechte Sektor an Bedeutung verloren. Er und die beiden weiteren rechtsradikalen Parteien liegen in Umfragen zusammengenommen unter fünf Prozent. Der Rechte Sektor ist trotzdem der Lieblingsfeind der russischen Propaganda.
"Ich bin gezwungen, nicht einfach nur Patriot zu sein, sondern Nationalist. Weil das Machtsystem bei uns oligarchisch-kleptokratisch ist. Im Zentrum Europas, in der heutigen Zeit, ist das ekelhaft. Mich wundert, dass es dieses kleptokratische System überhaupt noch gibt. Es existiert zu meinem großen Bedauern nur aus einem einfachen Grund: Weil die Bürger meines Landes, meine heißgeliebten Ukrainer, leider so dumm sind und ihre eigenen Interessen nicht vertreten. Deshalb muss ich Nationalist sein. Denn sie lassen sich sehr gut auf Extreme ein. Nationalismus ist ein Extrem. Und möglicherweise kann man ihr Bewusstsein damit wecken."
Fortsetzen, was auf dem Maidan begonnen wurde
Bondarenko holt eine Armbinde hervor: rot-schwarz, wie der Rechte Sektor, darauf ein schwarzes Kreuz mit Querbalken. Ein Krücken- oder Hammerkreuz. Ein Symbol des Klerikalfaschismus. Und die Buchstaben UNSO.
UNSO steht für "Ukrainische Nationale Selbstverteidigung", eine weitere nationalistische Bewegung mit einem starken paramilitärischen Flügel. Dort ist Bondarenko seit vielen Jahren Mitglied. Er präsentiert die Binde für ein Foto und verfinstert sein bis dahin freundliches Gesicht.
"Wenn ich mit denselben Anschauungen und derselben Bildung, denselben Gedanken in einer Gesellschaft geboren und aufgewachsen wäre, die man zivilisiert nennt, in Deutschland, Frankreich, dann wäre ich ein Patriot. Ich wäre dort in einer absolut konservativen Partei, die versuchen würde, die Pfeiler und Werte zu bewahren, die bestimmend für die Mehrheit der zivilisierten Leute sind."
Er ist es gewöhnt "Faschist" genannt zu werden
Homosexuelle haben darin Platz, sollen aber nicht auffallen. Roma sind auch okay, solange sie sich assimilieren. Bondarenko ist es gewöhnt, dass er als Faschist bezeichnet wird.
"Als ich jünger war, hat mich das wütend gemacht. Ich wurde sauer, manchmal habe ich aggressiv geantwortet, in aller Härte, manchmal sogar grob. Wenn mir jetzt jemand so einen Unsinn sagt, versuche ich auszuweichen. Ich lächle und empfehle ihm Beruhigungspillen."
Auf der Institutska-Straße im Kiewer Zentrum: Vier Touristen kommen die Straße herunter. An einem Baum bücken sie sich, pulen in der Rinde. Eine Patrone steckt im Holz. Kolja, der Student, hält ihnen seine blau-gelben und rot-schwarzen Bändchen entgegen.
"Ich denke, wir müssen fortsetzen, was auf dem Maidan begonnen wurde. Und jeder sollte bei sich selbst anfangen. Ukrainer zu sein, heißt für mich, Patriot zu sein. Auf mein Land stolz zu sein. Etwas besser zu machen. Bei mir selbst anzufangen."
