"Die NATO wird von Russland nicht bedroht"
NATO-Generalsekretär Rasmussen hat Pläne der Allianz bekräftigt, angesichts des anhaltenden Konflikts mit Russland ihre Präsenz in Osteuropa zu verstärken. Der SPD-Politiker Walther Stützle hält die derzeitige Nato-Politik für unklug.
Der Verteidigungsexperte Walther Stützle hat vor dem Hintergrund des Kriegs in der Ukraine die NATO aufgefordert, auf Russland zuzugehen und nicht falsch auf historisch gewachsene Ängste in Polen und den baltischen Staaten zu reagieren.
Im Deutschlandradio Kultur sagte Stützle, wenn derzeit auf Seiten der NATO von einer neuen Bedrohung gesprochen werde, wäre es gut zu sagen, welche Bedrohung man eigentlich meine. "Eine Bedrohung gegen die Atlantische Allianz vermag ich nicht zu erkennen", betonte er.
Erschwerend komme hinzu, dass das "erste Opfer" der schwerwiegenden Krise zuverlässige Informationen seien. Er würde gern wissen, "was wirklich geschieht zwischen Russland und der Ukraine – und die NATO hat dazu bisher leider nicht beigetragen", sagte der ehemalige Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium.
Derzeitige Diplomatie reicht nicht, um Krise zu entschärfen
Stützle empfahl dem westlichen Verteidigungsbündnis, zu Putin Kontakt über den NATO-Russland-Rat zu suchen. Die derzeitige Diplomatie reiche nicht aus, denn ihr folgten keine entspannenden Schritte. Die derzeitigen Ängste in Polen und den baltischen Staaten seien historisch erklärbar, betonte er. Sie dürften aber nicht zu falschen Reaktionen führen.
Ein Gefühl der Bedrohung sei im Übrigen subjektiv, betonte der SPD-Politiker. Es müsse dennoch korrigiert werden, sonst trieben alle Beteiligten immer weiter hinein in die Konfrontation.