US-Regierung begrüßt Gesetzesvorschlag zu Tiktok-Verbot

    Die Tiktok-App auf einem Handy, das auf einem dunklen Untergrund liegt.
    Der parteiübergreifenden Gesetzesvorschlag beinhaltet neue Befugnisse, die ein Verbot der App erleichtern würden. © IMAGO IMAGES / Rüdiger Wölk
    Die US-Regierung hat einen parteiübergreifenden Gesetzesvorschlag zum Verbot der umstrittenen Video-App Tiktok begrüßt. Der sogenannte "Restrict Act" sieht unter anderem neue Befugnisse für den Handelsminister vor, die ein Verbot der App erleichtern würden. Tiktok kritisierte das Vorhaben scharf. Ein solches bewirke "ein Export-Verbot amerikanischer Kultur und Werte", hieß es. Tiktok ist mit einer Milliarde Nutzerinnen und Nutzern weltweit besonders in der jüngeren Generation beliebt. Allerdings gibt es massive Datenschutzbedenken und vor allem Befürchtungen über einen möglichen Zugriff des chinesischen Staates auf den chinesischen Mutterkonzern von Tiktok, Bytedance. Ende Februar hatte das Weiße Haus bereits eine Entfernung der App von allen Dienstgeräten der US-Bundesbehörden angeordnet. Auch die EU-Kommission hat kürzlich ähnliche Entscheidungen für die Mobiltelefone ihrer Behördenmitarbeiter getroffen.
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