Die Impfpflicht gegen das Coronavirus für bestimmte Berufsgruppen bleibt bestehen. So hat das Bundesverfassungsgericht am Donnerstag entschieden und damit die Klagen von Mitarbeitern im Gesundheitswesen abgewiesen.

Der Journalist Andreas Rosenfelder zeigt sich von dem Richterspruch nicht überrascht, aber auch wenig überzeugt. Die Urteile der Karlsruher Richter hätten alle die Coronapolitik der Bundesregierung bestätigt.

"Mir fehlt da die kritische Prüfung, die eigentlich die Aufgabe eines Bundesverfassungsgerichts wäre", sagt der Feuilleton-Chef der "Welt"-Gruppe.

Dabei stelle sich die Frage, ob die Impfpflicht wirklich dabei helfe, die vulnerablen Gruppen in den Pflegeheimen zu schützen. "Da würde ich sagen, nein, das ist sie nicht."

Die letzten Monate hätten gezeigt, dass eine Impfung nicht verhindere, dass Infektionen in die Einrichtungen hineingetragen würden, so Rosenfelder. Viele Heime könnten das auch gar nicht umsetzen, ohne einen Pflegemangel zu erleben.

Bei der Frage der Schutzwirkung von Impfstoffen sei das Bundesverfassungsgericht nicht auf dem Stand der aktuellen Forschung, kritisiert der Welt-Redakteur. Vor anderthalb Jahren habe man noch geglaubt, dass die Impfung davor schützen könne, sich anzustecken und das Virus weiter zu geben. Die viel wichtigeren Maßnahmen seien Tests, die in einem Alten- oder Pflegeheim viel wirksamer seien.

"Ich habe das Gefühl, das ist eine Debatte aus der Vergangenheit", so Rosenfelder. "Wir sind eigentlich in einer Phase angekommen, wo es auf Eigenverantwortung ankommt."

Wichtig sei vor allem, dass die Bewohner der Einrichtungen geimpft seien und das weitere Schutzmaßnahmen so viel Sicherheit, wie möglich schaffen.

(gem)