"Hartnäckigkeit, nicht Säbelrasseln"
Ist das Minsker Abkommen gescheitert? Der ehemalige UN-Diplomat Hans von Sponeck meint: nein. Denn hinter den Verhandlungs-Kulissen passiere viel mehr, als in der Öffentlichkeit wahrgenommen werde.
Der ehemalige deutsche UN-Diplomat Hans von Sponeck ist davon überzeugt, dass eine Einigung im Ukraine-Konflikt noch gelingen kann. Man müsse zuhören und "Geduld haben", um das Minsker Abkommen zu retten.
Ein Rückschritt sei nicht das Ende der Diplomatie, sagte von Sponeck im Deutschlandradio Kultur. "Nicht all das, was wir auf den Fernsehschirmen sehen, ist das, was wirklich geschieht. Die Gespräche gehen weiter, sie müssen weitergehen." Sowohl in Moskau als auch in Berlin und Washington sei man sich der Tatsache bewusst, dass "Hartnäckigkeit und nicht Säbelrasseln" die Verhandlungspartner weiterbringe.
Echte Verhandlungen statt Parallelmonologen
Die Äußerung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Russland solle wieder "unser Partner" sein, bezeichnete von Sponeck in diesem Zusammenhang als "richtig und wichtig". Als ein gutes Beispiel nannte der ehemalige Diplomat die "5 +1"-Gespräche mit dem Iran: "Weil man eben weg gekommen ist von diesen Parallel-Monologen, wo man nicht miteinander, sondern übereinander spricht." Wenn dies auch bei den aktuellen Verhandlungen gelinge, sei ein erster Schritt in Richtung Vertrauensbildung getan.
Von Sponeck betonte: "Das braucht Zeit – und hat mit Blauäugigkeit und Utopie nichts zu tun, das ist auch Teil der Realpolitik."
Das Interview im Wortlaut:
Nana Brink: Leider beschäftigen wir uns auch bald noch mit Gewalt, wenn wir in die Ukraine blicken. Wer hätte das noch gedacht, um die Jahrtausendwende, dass sich auf dem europäischen Kontinent solche Dramen abspielen! Diese Woche spitzt sich ja vieles zu in der Ukraine, in Griechenland, das beschäftigt uns in der nächsten Stunde, in der Ukraine die Regierungstruppen haben den umkämpften Ort Debalzewe, den keiner von uns kannte bis vor ein paar Tagen, aufgegeben. Eine Demütigung für die Regierung in Kiew. Die Bilder gestern zeigten müde, abgekämpfte Soldaten mit leeren Gesichtern. Und jetzt will Kiew eine von der UNO beauftragte Polizeimission der Europäischen Union in der Ostukraine. Und was ist mit der Waffenruhe heute? Noch hat sie ja keiner offiziell für gescheitert erklärt, trotz Fingerzeig des Westens gegen Moskau. Der deutsche Diplomat Hans von Sponeck war über 30 Jahre lang bei den Vereinten Nationen, guten Morgen, Herr von Sponeck!
Hans von Sponeck: Guten Morgen, Frau Brink!
Brink: Minsk II scheint schon wieder gescheitert. Verhandeln die Diplomaten jetzt Minsk III?
von Sponeck: Also, ich glaube, wenn man von einem Scheitern spricht, dann macht man den ersten Fehler. Es ist noch gar nichts gescheitert. Es ist bedauerlich, dass die Waffenruhe nicht eingehalten worden ist in einem Teilbereich der Krisenzone in der Ukraine, aber es geht auch um andere Dinge. Und ich glaube, man darf hier nicht mit Ungeduld eine Krise behandeln.
Brink: Ist das diplomatisches ABC, dass Sie sagen, obwohl es einen offenkundigen Verstoß gab – siehe Debalzewe –, können wir das nicht für gescheitert erklären?
von Sponeck: Absolut nicht. Ich glaube, die echte, konstruktive Diplomatie weiß das und weiß damit auch, dass ein Rückschritt, solange die Linie zu sehen ist, auf der man weitergehen will, nicht das Ende der Diskussion sein darf. Es ist viel Diplomatie zu erwarten, die muss gegeben werden und die wird gegeben. Und nicht all das, was wir auf den Fernsehschirmen sehen, ist das, was tatsächlich hinter den Kulissen geschieht. Die Gespräche gehen weiter, die müssen weitergehen, denn eine kriegerische Auseinandersetzung darf und kann in unserem Teil der Welt nicht eine Alternative zum Krieg sein.
Brink: Jetzt bin ich aber neugierig, Sie verfügen über so viel Erfahrung, über 30 Jahre lang bei den Vereinten Nationen: Wo sehen Sie denn die Linie, wo ist denn da Spielraum noch für diplomatische Manöver?
von Sponeck: Meinen Sie, dass man in Kiew oder in Moskau oder in Berlin und auch in Washington nicht weiß ... Das ist ja auch auf der Münchner Sicherheitskonferenz wieder deutlich geworden, dass man weiß, eine kriegerische Lösung wird es nicht geben. Das hat auch Frau Merkel immer wieder gesagt. Und ich glaube, da liegt sie vollkommen richtig. Hartnäckigkeit ist das, was wir brauchen, Säbelrasseln hilft nicht, Fernschüsse treffen sowieso nie das Ziel. Und wenn Frau Merkel eben will, dass Russland eben wieder, wie sie sagt, unser Partner sein soll ...
Was läuft hinter den Kulissen?
Brink: Das hat sie gestern gesagt beim Politischen Aschermittwoch, ja.
von Sponeck: Ja, und das ist richtig und das ist wichtig. Wir dürfen nicht hier dem Versuch, der Versuchung anheimfallen, mit Schnellschüssen weiterzukommen, das wird nicht gelingen.
Brink: Aber nehmen Sie mich doch mal mit hinter die verschlossenen Türen, wie Sie es auch erlebt haben, wie laufen denn die Verhandlungen? Da ist etwas gescheitert und man trifft sich am nächsten Tag und fängt wo an? Wie funktioniert das?
von Sponeck: Eine Erfahrung, die ich immer wieder gemacht habe, ist: Das Gespräch fängt an, man setzt sich an den Tisch – und der Tisch der Diplomatie muss immer rund sein –, aber wenn man sich an den runden Tisch setzt, dann merkt man sehr schnell, dass beide Seiten was zu sagen haben. Und man muss zuhören, man muss Geduld haben. Und man muss in das nächste Gespräch gehen und dann kommt man weiter. Schauen Sie sich mal an, wie die 5+1-Gespräche mit dem Iran sich entwickelt haben! Weil man eben weggekommen ist von diesen Parallelmonologen, wo man nicht miteinander, sondern übereinander spricht. Und wenn das gelingt, dann ist der erste Schritt – und das ist auch ein wichtiger Teil der Diplomatie –, dann ist der erste Schritt in Richtung Vertrauensbildung getan worden. Und das braucht's. Und das hat mit Blauäugigkeit und Utopie nichts zu tun, das auch ist ein Teil der Realpolitik.
Brink: Glauben Sie denn, dass das passiert zwischen dem Westen und Russland? Also, dass es nicht parallel, sondern miteinander ... Also, dass es wirklich ein runder Tisch ist und keine Parallelgeschichte?
von Sponeck: Ich glaube, schon. Also, ich habe zweimal als Zuhörer, also nicht als Teilnehmer, an den Münchner Sicherheitskonferenzen teilgenommen, im letzten Jahr und davor. Und ich weiß ... Eine Person, mit der ich zu tun hatte in meiner Amtszeit, war Sergej Lawrow, der russische Außenminister. Und er erschien in der Öffentlichkeit, ich wollte ein kleines Gespräch mit ihm führen am Rande, und er sagte zu mir: Ich kann jetzt nicht, ich muss weg zu Hillary Clinton und mit ihr über wichtige Themen sprechen! Also, hinterm Vorhang geschieht sehr viel mehr, als wir das durch die Medien erfassen können. Und das ist das Wichtige. Es wird gesprochen. Und wenn das Gespräch abreißt, dann haben wir ein ernstes Problem. Das haben wir im Augenblick noch nicht.
Niemand wagt zu sagen: Minsk II ist gescheitert
Brink: Genau, und das will man ja weder in Berlin noch in Paris, und wir haben ja die Rückendeckung, also, zumindest aus Washington. Sie haben aber 2000 Ihren Rücktritt bei den Vereinten Nationen eingereicht, zusammen mit weiteren UN-Spitzenbeamten, als Protest gegen die Sanktionspolitik des UN-Sicherheitsrates gegenüber dem Irak ...
von Sponeck: Richtig, richtig.
Brink: ... weil Sie gesagt haben, der war verantwortlich für den Tod von Hunderttausenden von Kindern. Also kann auch die Diplomatie irgendwann am Ende ihres Lateins sein?
von Sponeck: Na ja ... Ja, natürlich. Aber in meinem Falle war das so, dass ich erkannt habe, dass hier eine relative Homogenität im Sicherheitsrat existierte. Man wollte diese Krise aus verschiedenen Motiven heraus im Irak nicht lösen, und aus dem Grunde hat man sich geeinigt auf einem Gebiet, das mir nicht passte, und deswegen bin ich zurückgetreten.
Brink: Aber Sie glauben, jetzt ist der Punkt in der Ukraine-Krise noch nicht erreicht? Dass es eine Einigkeit gibt, dass es gescheitert ist?
von Sponeck: Ich glaube, das wäre fatal. Selbst wenn Politiker vielleicht im Laufe dieser Tage das so sehen oder in der Öffentlichkeit so sagen, ich glaube nicht, dass wir es uns leisten können daran zu glauben, dass Minsk II gescheitert ist, und dass man jetzt mit anderen Werkzeugen diese Krise beenden muss.
Brink: Der ehemalige Diplomat Hans von Sponeck. Danke für Ihre, ja, hoffnungsfrohen Einschätzungen heute!
von Sponeck: Ja, muss man haben!
Brink: Herzlichen Dank und einen schönen Tag noch für Sie!
von Sponeck: Wiederschauen, Frau Brink!
Äußerungen unserer Gesprächspartner geben deren eigene Auffassungen wieder. Deutschlandradio Kultur macht sich Äußerungen seiner Gesprächspartner in Interviews und Diskussionen nicht zu eigen.