Soll der Südsudan weiter Hilfsgelder bekommen?
Die Menschen in Südsudan leiden unter Hunger durch eine Dürre, obwohl das Land reich an Öl ist. Aber die Regierung versagt offenbar und kann die Gewalt zwischen den Volksgruppen nicht beenden. Soll es weiter internationale Hilfsgelder geben?
Der Wagen rumpelt über einen der vielen Holperwege von Juba, der Hauptstadt des Südsudans, des jüngsten Staates der Welt. Feierlich wurde er 2011 ausgerufen - nach einem Jahrzehnte langen Unabhängigkeitskampf gegen die sudanesische Führung in Khartoum. Südsudan heute: nicht nur der jüngste Staat der Welt, sondern auch einer der ärmsten. Das Bildungssystem des Landes ist so marode wie der Gesundheitsbereich; die Arbeitslosenquote ist hoch; die Inflationsrate noch höher: Sie soll bei mehr als 500 Prozent liegen.
Das Land hat etwa zwölf Millionen Einwohner. Fast die Hälfte: abhängig von Hilfslieferungen; am Tropf der internationalen Gemeinschaft; dauerhaft am Rande einer Hungerskatastrophe.
Der Grund für die Misere: Hauptsächlich ein Bürgerkrieg, den sich die Kämpfer zweier Bevölkerungsgruppen und deren Anführer liefern; ein Krieg, der nach der Unabhängigkeit begann und der mittlerweile jeden fünften Südsudanesen – Millionen! - in die Flucht getrieben hat, in dem Soldaten und deren Gegner vergewaltigen, vertreiben, morden. Ein Krieg, dem die internationale Staatengemeinschaft, die sogar Blauhelme zum Schutz der Zivilbevölkerung entsandt hat, meist hilflos zusieht.
Juba, die Hauptstadt des Südsudans ist ein Wege-Netz, überwiegend aus Sandpisten. Asphalt? – Fehlanzeige. In dem Allrad-Wagen: Marianna Zaichykova, die bei UNICEF im Südsudan Öffentlichkeitsarbeit macht, und Angela Griep, eine Deutsche, ebenfalls tätig für UNICEF, dem Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen.
"Wir fahren jetzt in ein so genanntes POC, Protection of Civilian Site. Das ist im Prinzip ein Flüchtlingslager in Juba. Oder am Rand von Juba."
Ein Lager von vielen - für Flüchtlinge im eigenen Land
Angela stammt aus Hamburg. Die Enddreißigerin ist ruhig, beobachtend und erfahren in Krisenländern. Im Südsudan ist sie noch nicht lange. Ihr Arbeitsfeld: Sie soll unter anderem internationale Diplomaten in Juba davon überzeugen, dass deren Regierungen die Projekte von UNICEF im Südsudan finanziell unterstützen. Um das zu können, muss sie sich ein Lager ansehen, in dem mehr als 30.000 Menschen leben; ein Lager von vielen im Südsudan – für Flüchtlinge im eigenen Land.
Die Unterkünfte des Camps: eng auf eng; manche bestehen aus Pappe, Holz, Wellblech; die meisten aber: halbverwitterte Zelte. Dazwischen: enge, staubige Wege. Zum Glück ist Trockenzeit. Während der Regenzeit versinkt hier alles in Schlamm.
"How are you?"
Aus einem der Zelte kommt Becky. Ihr Kleid – in den Farben Sonnen-Gelb, Orange und Pink – hebt sich ab vom Weiß-Grau des Zeltstoffs.
Becky hat Soziologie studiert – in Khartoum. Sie spricht besser Englisch als die meisten im Lager, weshalb sie Besucher wie Angela und Marianna herumführt. So zeigt Becky ihnen zum Beispiel eine Wasserstelle. Es ist ein Platz, an dem eine Leitung endet in mehreren Wasserhähnen. Frauen und Kinder drängen sich um den Platz, um zwei Stunden lang mit Eimern und Kanistern ihre Tagesrationen zu holen.
"Wir bekommen Wasser von 8 Uhr bis 10 Uhr. Und das ist nicht genug, weshalb wir leiden. Mal mehr, mal weniger, manchmal kommt überhaupt kein Wasser. Jetzt in der Trockenzeit von Oktober bis März ist es oft nur schwer zu ertragen! Manchmal können wir zwei, manchmal drei Kanister füllen. Also: Es gibt nicht genug Wasser im ganzen Südsudan, auch wegen der hohen Treibstoffpreise."
Es gibt Wasser, trotzdem ist es teuer - besonders in den Lagern
Die UN berechnen für jeden Lagerbewohner 15 Liter Wasser – pro Tag. Damit sie kochen und trinken, sich und ihre Kleidung waschen können. 15 Liter! Wenig angesichts der Tatsache, dass der Südsudan viel Wasser hat: Der Weiße Nil durchfließt das Land. Aber Wasser ist teuer, besonders in den Lagern. Warum erklärt Marianna Zaichykova ihrer neuen Kollegin Angela. Marianna - eine weißblonde, hochgewachsene Ukrainerin - ist schon länger für UNICEF im Südsudan:
"In einer Wasseraufbereitungsanlage in Juba, die das Wasser aus dem Nil holt wird das Wasser behandelt. Wir kaufen es dann, lassen es von Tanklastzügen aufnehmen, die bringen es hierher und befüllen die Tanks, von denen aus das Wasser in die Leitungen geht, die ihr gesehen habt. Es ist eine private Aufbereitungsanlage: Wir kaufen das Wasser, wir zahlen für die Tanklastzüge, wir zahlen für Diesel. Und darum ist es so teuer. Und darum arbeiten wir an einer Lösung, die Leitungen vorsieht – von der Aufbereitungsanlage in die Lager und in die Dörfer drum herum."
Kinder und Frauen an der Wasserstelle in einem südsudanesischen Flüchtlingslager in Juba.© Björn Blaschke
Die Pumpen, die das Wasser jetzt noch aus dem Tank zu den Wasserhähnen leiten, könnten abgebaut werden. So sehen es die Pläne von UNICEF vor. Mit finanzieller Hilfe des BMZ – also des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung - und der deutschen Kreditanstalt für Wiederaufbau, kurz KfW genannt. Die Hamburgerin Angela Griep:
"Der Plan ist, dass Wasserleitungen von der Aufbereitungsanlage hierher gelegt werden sollen. Das Problem ist, es ist erst mal teurer, wenn man eine Wasserleitung legen muss. Langfristig ist es allerdings wesentlich günstiger. Jetzt zahlen wir schon das dritte Jahr für die Wassertrucks. Das ist langfristig wesentlich teurer, als wenn man eine Wasserleitung legt und den Hahn aufdrehen kann."
5,2 Millionen Euro hat Deutschland für das Projekt, das UNICEF verwirklichen soll, bewilligt. Insgesamt gingen im vergangenen Jahr 51 Millionen Euro aus Mitteln des BMZ in Programme im Südsudan.
Der Südsudan hat Erdölvorkommen
Das Wasserministerium ist im Zentrum von Juba untergebracht. Das Gebäude ist schmucklos und verwahrlost; die Türen müssten geölt, die Fenster dringend gereinigt werden; bröckelnder Putz und abgewetzte Sessel. Immerhin: Das Büro, in das Isaac Liabwel Yol – ein hoch gewachsener Mann mit breiten Schultern - bittet, sieht aus, als hätte er viel zu tun: Bücher, Karten, Baupläne - alles liegt über- und durcheinander auf Stühlen, Sofas, Tischen und Beistelltischen. Yol ist Bauingenieur, der auf Land- und Wasserentwicklungsprojekte spezialisiert ist. Und er hat im Südsudan den Posten "stellvertretender Minister für Wasserressourcen" inne. Yol zeigt sich dankbar für deutsche Hilfen.
"Wir sind glücklich, dass die deutsche Regierung durch die Kreditanstalt für Wiederaufbau im Südsudan hilft. Und sie hat versprochen, weiter zu machen."
Dabei sollte die südsudanesische Führung eigentlich in der Lage sein, ihr Land selbst aus dem Elend zu führen. Denn: Der Südsudan hat Erdölvorkommen – und Firmen aus China, Malaysia und Indien fördern die - mit recht guten Quoten: 120.000 bis 150.000 Fass pro Tag. Es war einmal mehr als das Doppelte. Auch noch 2005: Damals - nach einem 50 Jahre währenden Kampf - einigten sich die Regierung des Sudan in Khartoum und die südsudanesischen Separatisten-Gruppen unter der Führung von John Garang auf ein Friedensabkommen.
Das machte Garang zum Vizepräsidenten des gesamten Sudans und zum provisorischen Präsidenten einer autonomen Region Südsudan. Zudem sah das Friedensabkommen vor, eine Volksabstimmung über die Abspaltung des Südsudans vom Sudan abzuhalten. In den folgenden Jahren bereiteten sich die Südsudanesen darauf vor, einen eigenen Staat auszurufen. Die internationale Gemeinschaft unterstützte sie mit ambitionierten Plänen: Eigene staatliche Einrichtungen sollten aufgebaut werden, Ministerien mit effizienten Verwaltungsapparaten, auch auf kommunaler Ebene, ein umfassendes Bildungssystem, ein Gesundheitswesen, eine Infrastruktur mit Straßennetz und weitreichender Wasserversorgung. Damals ging es dem Südsudan gut, erinnert sich der stellvertretende Wasserminister:
"Es gab damals schon viel Öl, es wurden Steuern erhoben, und wir hatten Zolleinnahmen. Darum konnte die Regierung manche Entwicklungsprojekte, die vom Ausland angestoßen wurden, zur Hälfte mittragen. In anderen Projekten war das Verhältnis ein Drittel von uns und zwei Drittel von den internationalen Gebern. Und wir hatten auch noch unsere eigenen Projekte als Regierung."
In dieser Phase des Aufbruchs steckten die Südsudanesen Rückschläge recht gut weg: den Tod von John Garang zum Beispiel. Der charismatische Chef der Südsudanesischen Befreiungsarmee, kurz SPLA, unter dessen Führung der Friedensvertrag mit der Regierung in Khartoum ausgehandelt worden war, starb bei einem Hubschrauberabsturz. Garangs Nachfolger als Präsident der autonomen Region Südsudan wurde Salva Kiir. Die Südsudanesen bestätigten ihn später durch eine Wahl. Obendrein gab es innerhalb der autonomen Region immer wieder lokale Kämpfe, die vereinfachend als "Stammeskonflikte" dargestellt wurden.
Ethnische Konflikte und Streit um Ressourcen
Dahinter standen Streitigkeiten um Land und Vieh, aber auch die Schwierigkeiten der SPLA, eine funktionierende Verwaltung aufzubauen: Lokale Verwalter waren zumeist Ex-Kommandanten der SPLA mit wenig Verwaltungserfahrung. Kommunen waren oftmals "ethnisch" definiert, ihre Grenzen nicht genau festgelegt. Die staatlichen Institutionen waren nur begrenzt in der Lage, Konflikte zu lösen. Die Verteilung von staatlichen Ressourcen war meistens undurchsichtig, weshalb sich kleinere Bevölkerungsgruppen benachteiligt fühlten. Diese Minderheiten warfen Präsident Salva Kiir eine übermäßige Dominanz vor - Kiir und seinen Kämpfern, die aus den Reihen der Dinka kommen, der größten Bevölkerungsgruppe im Südsudan. Doch diese Konflikte blieben überwiegend lokal begrenzt - die gewaltigen Aufgaben, die eine Staatsgründung mit sich bringt, überlagerten alles:
"Wir hatten viele Aktivitäten, die mit der Volksabstimmung über die Abspaltung vom Sudan zu tun hatten, mit den anstehenden Wahlen. Einiges davon sollte aus Khartoum im Sudan bezahlt werden, aber die Regierung dort zögerte. Also hat der Südsudan es selbst gemacht. Die Volkszählung haben wir selbst finanziert, die Wahlen, das Referendum, weil das alles grundlegend war für unsere Unabhängigkeit."
Mit der Unabhängigkeit des Südsudans 2011 machte der Dinka Salva Kiir den Angehörigen einer kleineren Bevölkerungsgruppe, den Nuer Riik Machar, zu seinem Stellvertreter als Präsident. Doch mit der Staatsgründung war auch das einigende Moment – der Kampf um die Unabhängigkeit von Khartoum – weggefallen. Und Konflikte, die in den Hintergrund gerückt waren, begannen langsam wieder aufzubrechen: am deutlichsten sichtbar im ständigen Machtkampf zwischen Präsident Salva Kiir und seinem Vize Riik Machar.
Im Dezember 2013 entwickelte sich daraus ein Bürgerkrieg zwischen den Volksgruppen der Dinka und Nuer. Die internationale Gemeinschaft hatte mit hochtrabenden Entwicklungsprogrammen für den Staat begonnen und landete bei Nothilfe für die Menschen. Der Bürgerkrieg, den sich die zwei verfeindeten Volksstämme seit 2013 liefern, hat alle Bemühungen zunichte gemacht. Der Stellvertretende Wasserminister:
"2013 begann die Rebellion. Durch die Krise wurde die Ölproduktion eingeschränkt. Dazu der Preisverfall beim Rohöl. Also, es wird weniger Öl gefördert, und der Preis ist gesunken. Und dann das Abkommen mit dem Sudan: Wir müssen für die Pipeline bezahlen, die von hier, vom Südsudan, durch den Sudan zum Roten Meer führt. Deshalb haben wir viele Einkünfte verloren."
Gewinne aus dem Ölgeschäft landen beim Militär
UN-Vertreter und auch andere Diplomaten in Juba bestätigen, dass der Südsudan unter dem Ölpreisverfall leidet. Aber das Hauptproblem sei, dass der Präsident des Landes fast alle Gewinne aus den Ölgeschäften sofort in seine Streitkräfte steckt. So kommt auch das niedrige Budget des Wasserministeriums zustande. Wie hoch das im vergangenen Jahr war?
"Fast eine Million. Ja, fast eine Million US-Dollar. Das ist nicht so viel - oder? – Wir sind eine kleine Behörde. Wir haben landesweit nicht einmal 500 Angestellte."
Eine Million US-Dollar, abzüglich Personal- und Gebäudekosten. Damit kann nicht viel entwickelt werden. Aber mehr gab es 2016 nicht, obwohl der Südsudan im vergangenen Jahr täglich angeblich mindestens 120.000 Barrel Öl gefördert hat. Bei einem Jahresdurchschnittspreis von 40 Dollar pro Barrel macht das etwa 4,8 Millionen Dollar am Tag! Doch viel Geld soll auf die privaten Konten einiger weniger Familien geflossen sein. Und noch viel mehr Geld sei, so heißt es, in den Bürgerkrieg geflossen - ein Bürgerkrieg, in dem es darum geht, Macht zu erhalten und nicht zu teilen, ein Bürgerkrieg, der Leid und Elend über die eigene Bevölkerung bringt. Die internationale Gemeinschaft versucht, die Not zu lindern, weil die südsudanesische Führung versagt. Willentlich. Der Vize-Wasserminister hat damit kein Problem:
"Ich denke, dass die internationalen Entwicklungseinrichtungen einst dafür gegründet wurden, Ländern zu helfen, die von Krieg heimgesucht werden. Sie sollen Ländern helfen, Infrastrukturen aufzubauen. Dafür wurden sie alle gegründet: die Weltbank, der Internationale Währungsfonds, die Kreditanstalt für Wiederaufbau und ganz zu schweigen von den entsprechenden Einrichtungen der Vereinten Nationen, wie FAO, WFP, UNDP, UNICEF. All diese multilateralen Organisationen wurden gegründet, um Staaten zu helfen, die sich nicht selbst helfen können."
Deutschland stellt Entwicklungszusammenarbeit ein
Müssten unter diesen Bedingungen ausländische Staaten nicht sofort aufhören, Geld zu zahlen? Europäische Diplomaten in Juba sagen: ja. Genauso das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Das erklärt, dass die direkte Zusammenarbeit mit der südsudanesischen Regierung aufgrund des Bürgerkrieges ausgesetzt wurde.
Zitat: "Die südsudanesische politische Elite trägt maßgeblich dazu bei, dass sich die humanitäre Krise ausweitet. Sie zeigt sich uneinsichtig gegenüber Lösungsansätzen durch die internationale Gemeinschaft."
Dass die Entwicklungszusammenarbeit eingestellt wurde, soll Druck aufbauen; die Kriegsparteien dazu gedrängt werden, das Friedensabkommen, das Präsident Kiir und sein Rivale und Vize Machar Ende 2015 formal geschlossen haben, auch umsetzen. Sie halten es mehr schlecht als recht ein. Derzeit gibt es selten offene Kämpfe, aber umso mehr Vertreibungen. So werfen Menschenrechtsorganisationen und Diplomaten Dinka von Präsident Salva Kiir vor, Nuer zu überfallen und aus ihren Dörfern zu vertreiben. Nicht selten sollen sie Nuer-Frauen vergewaltigen. Damit derlei Gewalt abebbt, sagen Diplomaten in Juba, sollte die internationale Gemeinschaft mehr Druck aufbauen: So könnte sie den Südsudan bei den Vereinten Nationen isolieren – zum Beispiel in der Vollversammlung - ein Waffenembargo verhängen sowie ausländische Bankkonten der südsudanesischen Rädelsführer einfrieren.
Aber die Wirklichkeit sieht anders aus: Ein Waffenembargo ist im UN-Sicherheitsrat gerade erst am Veto Russlands und Chinas gescheitert. Angesichts solcher Uneinigkeit kann die Führung um Präsident Salva Kiir der Weltgemeinschaft auf der Nase herumtanzen. Und tut es auch. 13.500 UN-Soldaten sind im Südsudan stationiert, um Zivilisten vor Übergriffen zu schützen, vor allem die Menschen, die in Lagern leben. Eine Aufgabe, die schier nicht zu bewältigen ist; es sind zu viele Lager mit zu vielen Bewohnern. Auch deshalb beschloss der UN-Sicherheitsrat vergangenen August, weitere 4.000 Blauhelme in den Südsudan zu entsenden – versehen mit einem robusten Mandat. Seit August stimmte die Führung in Juba dem Mandat mal zu; mal lehnte sie die zusätzlichen UN-Soldaten ab. Mit dem Argument, sie könne selbst für Sicherheit im Südsudan sorgen. Verständlich, dass unter diesen Voraussetzungen keine Regierung mehr auf Entwicklungszusammenarbeit setzt.
Aber Nothilfe müsse die Staatengemeinschaft weiterhin leisten, sagt Vize-Minister Yol:
"Ich meine nicht, dass der Südsudan allein verantwortlich ist! Wir hinken zurück. Wir haben gerade erst begonnen, uns zu entwickeln. Die internationale Gemeinschaft hat die moralische Verpflichtung, uns beizustehen!"
Dem pflichten Diplomaten in Juba bei. Wer die Menschen im Südsudan im Stich lasse, müsse damit rechnen, dass schon bald Bilder um die Welt gehen – von sterbenden Menschen; Kindern, die hungern und Wasser trinken, das nicht aufbereitet ist. Solche Bilder könne sich keine westliche Regierung leisten; die eigenen Bürger würden protestieren. Obendrein dürfe kein weiteres "schwarzes Sicherheitsloch" entstehen; Orte, an denen aus Armut Fanatismus wird, der sich gegen zum Beispiel gegen Europa richten könnte. Und schließlich: Fluchtursachenbekämpfung. Wer hungert und dürstet, wird sein Land verlassen. Noch suchen die meisten Südsudanesen zwar ihr Glück woanders, in den südlichen Nachbarländern, in Uganda beispielsweise und in Kenia. Aber im Norden ist die Grenze zum Sudan weitgehend offen. Und der Sudan grenzt an Libyen. Von der libyschen Küste ist der verheißungsvolle Kontinent nicht weit: Europa.
