Verteidigungsexperte warnt vor Abschaffung der Wehrpflicht
Der sicherheitspolitische Experte Walther Stützle hat davor gewarnt, aus Spargründen die Wehrpflicht abzuschaffen.
Ein solcher Schritt würde sich als gravierender Fehler herausstellen, sagt der ehemalige Staatssekretär im Verteidigungsministerium: "Mit der Wehrpflicht Geld zu sparen, kann für den Kassenwart ein erträgliches Unternehmen werden. Ob es volkswirtschaftlich und gesellschaftspolitisch auch einträglich ist, wage ich zu bezweifeln."
Zugleich stärkte Stützle im Streit um die Legitimation von Bundeswehreinsätzen im Ausland dem bisherigen Bundespräsidenten Horst Köhler den Rücken. Dass die Bundeswehr zum Schutz von wirtschaftlichen Interessen eingesetzt werden könne, habe Köhler nicht gesagt und nicht gemeint. Er habe lediglich darauf hingewiesen, dass die Bundesrepublik sehr außenhandelsabhängig sei und dass der Fall eintreten könne, dass auch Außenhandelswege geschützt werden müssen. Das geschehe auch, betonte der Publizist. Ein Beispiel sei der Einsatz am Horn von Afrika, wo mit einem Mandat der Vereinten Nationen Ölschiffe vor Piraten geschützt würden.
In der Politik fehle der Mut, das Thema offen und sachlich anzusprechen. Das Paradebeispiel dafür sei Afghanistan. "Zum ersten Mal zeigt sich die Gesellschaft der Bundesrepublik Deutschland von einem großen außenpolitischen Problem total überfordert", kritisierte Stützle. Die Politiker hätten es nicht vermocht, den Menschen klarzumachen, worum es beim Afghanistan-Einsatz überhaupt gehe und warum es das Opfer lohne, das inzwischen mehrfach gebracht worden sei. "Da muss man sich nicht wundern, wenn die politisch Verantwortlichen in Regierung und Parlament so versagen, dass die Öffentlichkeit nicht versteht, wie es um die Interessenlage der Bundesrepublik bestellt ist."
Sie können das vollständige Gespräch mindestens bis zum 3.11.2010 als MP3-Audio in unserem Audio-on-Demand-Player nachhören.
Zugleich stärkte Stützle im Streit um die Legitimation von Bundeswehreinsätzen im Ausland dem bisherigen Bundespräsidenten Horst Köhler den Rücken. Dass die Bundeswehr zum Schutz von wirtschaftlichen Interessen eingesetzt werden könne, habe Köhler nicht gesagt und nicht gemeint. Er habe lediglich darauf hingewiesen, dass die Bundesrepublik sehr außenhandelsabhängig sei und dass der Fall eintreten könne, dass auch Außenhandelswege geschützt werden müssen. Das geschehe auch, betonte der Publizist. Ein Beispiel sei der Einsatz am Horn von Afrika, wo mit einem Mandat der Vereinten Nationen Ölschiffe vor Piraten geschützt würden.
In der Politik fehle der Mut, das Thema offen und sachlich anzusprechen. Das Paradebeispiel dafür sei Afghanistan. "Zum ersten Mal zeigt sich die Gesellschaft der Bundesrepublik Deutschland von einem großen außenpolitischen Problem total überfordert", kritisierte Stützle. Die Politiker hätten es nicht vermocht, den Menschen klarzumachen, worum es beim Afghanistan-Einsatz überhaupt gehe und warum es das Opfer lohne, das inzwischen mehrfach gebracht worden sei. "Da muss man sich nicht wundern, wenn die politisch Verantwortlichen in Regierung und Parlament so versagen, dass die Öffentlichkeit nicht versteht, wie es um die Interessenlage der Bundesrepublik bestellt ist."
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