Veto der Medienwächter
Moderation: Barbara Wahlster · 10.01.2006
Die geplante Übernahme von ProSiebenSat.1 durch den Axel Springer Verlag ist nicht genehmigt worden. Wie die Medienaufsicht KEK in Potsdam erklärte, würde die starke Position von ProSiebenSat.1 im bundesweiten Privatfernsehen in Kombination mit der Stellung des Springer Verlags bei der Tagespresse zu einer vorherrschenden Meinungsmacht führen.
Die 15 Landesmedienanstalten können den Beschluss der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) noch mit einer Dreiviertel-Mehrheit revidieren. Über die Fusion muss zudem noch das Bundeskartellamt entscheiden.
Fazit sprach über die Hintergründe der Entscheidung mit Horst Röper, Geschäftsführer des Formatt-Instituts Dortmund. Lesen Sie hier einen Auszug aus dem Gespräch:
Wahlster: Welche Bedeutung hat dieser Beschluss gegen die Meinungsmacht des neuen Großunternehmens?
Röper: Er ist sicher ein Teil des Abgesangs dieser Fusion. Ich gehe davon aus, die Fusion zwischen Springer und der Fernsehgruppe wird nicht stattfinden, denn medienrechtlich ist mit diesem KEK-Entscheid zunächst zumindest ein Stopp-Schild aufgestellt.
Wahlster: Aber 15 Landesmedienanstalten gibt es, und da erwartet Springer, so heißt es, doch durchaus Stimmen gegen das Veto der KEK. Es könnte also gekippt werden.
Röper: In der Tat können sich die Direktoren über das Veto der KEK hinwegsetzen, aber die Hürde ist hoch, denn im Kreis der 15 Direktoren müssten 12 für den Antrag stimmen, also eine 75-prozentige Mehrheit, und die gilt bei allen Beobachtern als sehr unwahrscheinlich.
Das vollständige Gespräch mit Horst Röper können Sie bis zu acht Wochen nach der Sendung in unserem Audio-On-Demand-Player hören.
Fazit sprach über die Hintergründe der Entscheidung mit Horst Röper, Geschäftsführer des Formatt-Instituts Dortmund. Lesen Sie hier einen Auszug aus dem Gespräch:
Wahlster: Welche Bedeutung hat dieser Beschluss gegen die Meinungsmacht des neuen Großunternehmens?
Röper: Er ist sicher ein Teil des Abgesangs dieser Fusion. Ich gehe davon aus, die Fusion zwischen Springer und der Fernsehgruppe wird nicht stattfinden, denn medienrechtlich ist mit diesem KEK-Entscheid zunächst zumindest ein Stopp-Schild aufgestellt.
Wahlster: Aber 15 Landesmedienanstalten gibt es, und da erwartet Springer, so heißt es, doch durchaus Stimmen gegen das Veto der KEK. Es könnte also gekippt werden.
Röper: In der Tat können sich die Direktoren über das Veto der KEK hinwegsetzen, aber die Hürde ist hoch, denn im Kreis der 15 Direktoren müssten 12 für den Antrag stimmen, also eine 75-prozentige Mehrheit, und die gilt bei allen Beobachtern als sehr unwahrscheinlich.
Das vollständige Gespräch mit Horst Röper können Sie bis zu acht Wochen nach der Sendung in unserem Audio-On-Demand-Player hören.