"Man weiß nicht, wem man glauben soll"
Vor knapp einem Jahr wurde das Nuklearabkommen mit dem Iran geschlossen. Nun heißt es, der Iran versuche, in Deutschland Atomwaffentechnik zu beschaffen. Grünen-Politiker Volker Beck kritisiert die Reaktion der Bundesregierung auf die Nachricht.
"Man weiß nicht, wem man glauben soll", sagt Volker Beck, Vorsitzender der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe, auf die Frage, ob der Iran wirklich versucht hat, an Nuklearmaterial in Deutschland zu kommen. Die Bundesregierung habe auf seine Anfrage geantwortet, ihr sei kein Verstoß seit dem Abkommen bekannt. Der Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen und das Bundesamt für Verfassungsschutz hätten anderweitige Informationen bekannt gegeben.
Kein offener Umgang mit dem Problem
Es sei wichtig, dass die Einhaltung des Abkommens genau kontrolliert werde. "Mir fehlt das Verständnis dafür, wenn die Bundesregierung nicht offen mit Problemen umgehen sollte", sagt Beck. Jeder erwarte, dass die Bundesregierung auf die Einhaltung achte. "Ich glaube, dass man einfach Erfolg haben will." Ein Zweifel am Erfolg würde die Verantwortlichen ärgern.
