Teddyradio
"Das ist jetzt ja so ein Hase, sag’ ich mal, sieht auf den ersten Blick aus wie ein ganz normales Plüschtier. Und wenn man genauer hinguckt, steht auf den Tatzen "an", "aus", "laut", "leise" und "scan". Hat so ein Hase üblicherweise nicht. Wenn ich dann noch genauer hingucke, ist hier unten ein Batteriefach mit Klettverschluss versteckt. Das heißt, ich habe hier eine klassische zusammen gesetzte Ware, aus einem Plüschtier, Spielzeug eindeutig und einem funktionstüchtigen Radio."
Von Aal bis Zeppelin - wie Waren in der EU verzollt werden. Eine Reportage von Philip Banse.
Spielzeug/Teddyradio
Hasen-Radio: "Das Problem ist: Es gibt für jede Ware immer nur eine einzige Zolltarifnummer. Und entweder die Ware heißt Spielzeug oder sie heißt Radio, sie kann nicht heißen Spielzeug mit Radio oder so. Und da muss ich mich jetzt entscheiden."
Nicole Range, blond, schlank in geblümtem Kleid, hält den braunen Hasen in die Luft, guckt ins Batteriefach. Auf ihrem Schreibtisch liegt Spielzeug aus der ganzen Welt. Grelle Abenteuer-Sets mit Kompass und Taschenlampe, bunte Taschen mit Filz-Puppe und Kinderbuch, Barbie-Puppen, Modellflugzeuge. Range arbeitet in der Zolltechnischen Prüfungs- und Lehranstalt Berlin. Hier landen Waren, die in die EU importiert werden sollen, bei denen Zöllner an der Grenze jedoch zweifeln, ob die Ware der korrekten Nummer im Zolltarif zugeordnet ist, ob also der richtige Zoll bezahlt wird.
Telefonat
Auf dem Schreibtisch von Thomas Brüll stapeln sich Aktendeckel: "Einreihung: Münze", "Spiraldesigner mit Straßenmalkreiden". Brüll, Nicole Ranges Chef, blättert in einem dicken blauen Buch, der Bibel seiner Zunft: dem Zolltarif. Auf einigen Tausend Seiten sind alle Waren dieser Erde beschrieben, von Kapitel 1 "Lebende Tiere" bis Kapitel 97 "Kunstgegenstände, Sammlungsstücke, Antiquitäten". Pflastersteine aus Naturstein, Waffen, Fisch, Schienenfahrzeuge, Regen- und Sonneschirme, künstliche Blumen – für 10.000 Warenarten hält der Zolltarif eine elfstellige Nummer bereit. Mit jeder Nummer verknüpft sind: Zollsatz, Steuern, Einfuhrbeschränkungen. Jede Ware, jede Wäscheklammer, jede Platine, jede Dose Malzextrakt, die in die EU importiert wird, muss einer solchen Nummer im Zolltarif zugeordnet werden. Das ist die hohe Kunst des Zollwesens. Denn im Zolltarif sind die Waren nur allgemein beschrieben, nicht namentlich benannt, sagt Thomas Brüll, das dicke blaue Buch in der Hand:
Cheffe: "Weil es natürlich einleuchtend ist, dass jedes Einzelne überhaupt nur vorstellbare Produkt namentlich zu benennen, natürlich nie geht."
So kommt es zu Problemen, mit denen sich Nicole Range beschäftigt. Auch sie hat das blaue Buch, den Zolltarif, auf ihrem Schreibtisch liegen. Die schlanke Frau steht in ihrem Büro in der technischen Abteilung und hält den braunen Radio-Hasen im Arm. Plüschtiere finden ihre Zollnummer eigentlich im Kapitel 95 des Zolltarifs, das heißt: "SPIELZEUGE, SPIELE, UNTERHALTUNGSARTIKEL UND SPORTGERÄTE sowie TEILE DAVON UND ZUBEHÖR." Hier die richtige Nummer für den Hasen zu finden ist schon schwierig. Denn die Liste der Waren, die dieses Kapitel erfassen könnte, aber nicht erfasst, ist lang: Fahnen und Wimpelgirlanden gehören ins Kapitel 63; Schutzbrillen für Sport und Freiluftspiele ins Kapitel 90; nicht montierte Glasaugen für Puppen oder anderes Spielzeug finden ihre Zollnummer im Kapitel 70; Garne, Schnüre oder Messinahaar für den Fischfang sowie zusammengesetzte Angelleinen sind nach Kapitel 39 zu verzollen. Und auch Radios fallen ganz klar ins Kapitel 84, nicht 95 wie der Plüsch-Hase, den Nicole Range begutachtet. Zusammengesetze Waren sind ihr größtes Problem.
Hasen-Radio: "Wir hatten auch schon Plüschtiere, die hatten in der Nase eine Überwachungskamera, damit die Eltern das Kind überwachen können. Wir haben solche Plüschtiere mit Handymeldefunktion, damit eben das Plüschtier wackelt, wenn das Handy klingelt. Und da muss man sich immer überlegen: Ist das Plüschtier Charakter bestimmend, also das Wichtigste an der Ware oder ist vielleicht die Technik das Wichtigste. Und in diesem Fall, selbst wenn das Radio irgendwann kaputt ist, ich kann es immer noch als Plüschtier benutzen, es ist eben kein wirkliches Radio, was man als Radio kauft. Und deswegen sind viele dieser Zusammengesetzten waren halt Spielzeuge."
Spiezeug/Teddyradio
Sagt sie lächelnd, wissend dass durch ihre Entscheidung Importeure viel Geld sparen können. Denn für Spielzeuge verlangt die EU wenig Zoll, auf Elektronik fallen mitunter bis zu 30 Prozent an. Die Tragweite ihrer Entscheidungen ist jedoch nicht einmal allen Kollegen bewusst, sagt Nicole Range ernst.
B-Spiel: "Viele Kollegen, die sich hier mit Technik oder Holzverarbeitung oder so was beschäftigen, die belächeln mich natürlich, wenn ich hier immer mit meinen quietschenden und lachenden und bunten und singenden Tieren dastehe und nur die Batterien auswechsele und dann werde ich hier teilweise nicht ganz ernst genommen."
Ihr Blick geht über ihren Schreibtisch voller Spielzeug rüber zu einem Schreibtisch voller Sperrholz und Holz-Balken, daneben ein Setzkasten mit Brettchen verschiedener Tropenhölzer, der bei der Lehrmittelausstellung 1903 in Santiago de Chile den ersten Preis gewonnen hat. Daneben zwei Esstischlampen aus China. Thomas Martens lehnt sich in seinem Schreibtischstuhl zurück, die Hände hinter dem Kopf verschränkt, lächelt.
B-Holz: "Mein Name Thomas Martens, bin seit über 10 Jahren an der der ZPLA Berlin, bin zuständig für Möbel, Bettausstattung, Beleuchtungskörper. Glaubt man gar nicht, was da an Brisanz drin steckt. Die Abgrenzung, habe ich eine Glasware vorliegen oder einen Beleuchtungskörper, da haben wir schon Wochen zusammen gesessen. Weil da geht es wirklich um Geld. Und die Einführer versuchen natürlich jedes Glas als Beleuchtungskörper, als Kerzenhalter einzuführen. Da brauchen sie kein Zoll bezahlen, sie müssen keine Papiere vorlegen. Während wenn wir sagen: Es handelt sich um eine Glasware und es müssen bestimmte Papiere vorgelegt werden."
Vollbart, Brille, Jeans und Gummi-Sandalen. Thomas Martens arbeitet in dem Bewusstsein, Macht zu haben. Sein Urteil kann Importeure Millionen kosten. Außer Möbel, Bettausstattungen und Beleuchtungskörper untersucht Gutachter Martens neuerdings auch Holz. Zöllner aus Bremerhaven haben ihm eine Holz-Probe geschickt, ein Brett, 50 cm lang, zehn Zentimeter breit. Die Kollegen im Hafen sind sich nicht sicher, ob der Importeur seine Ware nicht einer zu günstigen Nummer im Zolltarif zugeordnet hat. Martens soll sagen, zu welcher Nummer dieses Holz tatsächlich gehört, also wie viel Zoll fällig ist.
B-Holz: "Insgesamt - ich kann nur schätzen - haben wir zwischen 40.000 und 50.000 Nummern für sämtliche Waren, die in Betracht kommen. Aber nur eine passt für diese Ware, die gerade untersuchen."
Martens blickt über seine Brille hinweg, dreht und betrachtet das Holzstück von allen Seiten wie eine seltene Antiquität.
B-Holz: "Ein Brett, gesägt, so es hier jetzt vorliegt, in der Längsrichtung gesägt, müssen in einer ersten Prüfung erstmal feststellen: Ist es nur gesägt, ist es gehobelt oder ist es geschliffen. Macht sich bemerkbar in unterschiedlichen Zollsätzen. Und da versuchen die Einführer das natürlich möglichst so anzumelden, wie es für sie am Günstigsten ist."
Gesägt, gehobelt oder geschliffen - damit steht der Zollsatz für das Holz aber noch lange nicht fest.
B-Holz: "Ich nehme also von dem Querschnitt eine Probe. Ich nehme also ein ganz normales handelsübliches Messer, schneide einen kleinen Span ab, möglichst dünn, ohne dass es in die Finger geht…ist schon fast zu dick…"
B-Holz: "Was wir hier also gerade hatten unser Beispiel, wir können erkennen, es ist in der Längsrichtung gesägt, das kann man anhand des Faserverlaufs erkennen. Was brauchen wir jetzt in der weiteren Unterteilung prüfen? Wir müssen prüfen: Liegt ein Nadelholz vor? Liegt ein Tropenholz vor? Oder liegt ein anderes Holz vor, also ein Laubholz vor. Und wenn wir uns für ein Laubholz entscheiden, müssen wir untersuchen: Ist es Eiche, Buche, Ahorn, Kirsche oder Eschenholz. Und die Nummer, die sich dann ergibt da kann ich Höhe des Zollsatzes ablesen und ob ich noch zusätzliche Unterlagen vorlegen muss."
Jedes Jahr untersuchen die fünf zolltechnischen Prüfungsanstalten über 86.000 strittige Waren. Überraschungseier, Abgasreinigungsanlagen, Kräuter, DVDs, Segelboote. Probleme gibt es, wenn der deutsche Zoll einen Schuh als Trainingsschuh verzollt, die Kollegen in Litauen denselben Schuh jedoch als Sportschuh einreihen. Dann gelten für ein Produkt unterschiedliche Zölle. Das darf nicht sein in der EU.
Deshalb steht auf dem Schreibtisch von Zollamtsrat Ulrich Daumann inmitten von Korrespondenz ein Zierigel mit Sonnenhut. Das dekorative Tier ist faustgroß, Nase und Augen bestehen aus getrockneten Beeren, die Stacheln sind aus Stroh, im Arm hält der Igel eine Sense aus Sperrholz. Der Körper allerdings - und das macht den Zier-Igel zum zolltariflichen Problemfall - besteht aus Styropor.
"Und nun ist die Frage: Reiht man die Ware als pflanzliche Waren ein oder als Kunststoffware? Da sind die Zollsätze doch sehr unterschiedlich."
Nämlich 17 Prozent für pflanzliche Waren und 6,5 Prozent für Kunststoffwaren. Für Importeure geht es also um bares Geld: pflanzliche Ware oder ein Kunststoffgegenstand? Zöllner in Italien, Frankreich oder Litauen haben diese Frage unterschiedlich beantwortet. Verschiedene Zölle für ein und dieselbe Ware - das kann zu Wettbewerbsverzerrungen führen. Zollamtsrat Ulrich Daumann war klar: Der Zierigel ist ein Fall für die EU-Kommission.
Igel: "Vom Grundsatz her haben wir diese Problematik angesprochen und dann ist das Ganze an Brüssel gegangen und da wurde eine einheitliche Verordnung geschaffen, wie derartige Waren einzureihen sind. Das man eben vom Grundsatz her sagt: Ziergegenstände werden nach der Charakter verleihenden Außenseite eingereiht und nicht nach dem Korpus, das ist das Ergebnis."
Bei Zierigeln kommt es also nicht auf die inneren Werte an, sondern allein auf die äußere Erscheinung. Folge für Importeure: Für Zierigel werden 17 Prozent Zoll fällig, nicht 6,5.
Ganz anders bei Keksen. Martin Buhmann interessiert sich vor allem für die inneren Werte von Backwaren.
B-Keks: "Ja und dann wird die Probe einfach genommen und in dem Mixbecher zermahlen."
B-Keks: "Nach zehn Sekunden wird geguckt wie die Probe aussieht, sieht gut aus, fein genug, außerdem wird das Ganze jetzt noch durch ein Sieb gedrückt…"
Chemiker Martin Buhmann - Locken, Nickelbrille - steht im Labor, den weißen Kittel offen. Petra Grimm, seine chemisch-technische Assistentin, zerhexelt vier Kekse aus einer Probe, die gerade eingegangen ist.
Chemiker Buhmann betrachtet die Packung Kekse wie eine exotische Pflanze. Kyrillische Beschriftung, eingepackt und verplombt in einem Plastikbeutel des Zoll.
B-Keks: "Diese Kekse werden eingeführt aus Russland und der Ukraine. Und bei diesen Keksen ist es so, dass die Höhe der Zollabgabe vom Gehalt von bestimmten Agrarerzeugnissen abhängt. Das sind hier in diesem Fall der Zuckergehalt, der Gehalt an Stärke, der Gehalt an Milchfett und der Gehalt an Milchprotein."
Zucker, Stärke, Milchfett und Milchprotein werden auch in der EU hergestellt. Billige Importe würde die europäischen Hersteller gefährden. Deswegen ein hoher Zoll.
B-Keks: "Aus diesem Gehalt an diesen Stoffen wird dann ein so genannter Agrarteilbetrag erhoben, der also auf den Basiszoll drauf geschlagen wird. Und wir überprüfen hier den Gehalt an diesen Stoffen, weil der natürlich von de Zollbeamten vor Ort nicht abgeschätzt werden kann, die können nicht sehen, ob dieser Keks nun 10 Prozent oder 20 Prozent Zucker enthält."
B-Keks: "Wird das gesiebt, um zu gucken, ob sie homogen ist. So, und fertig. Und aus der Probe werden jetzt die verschiedenen Analysen gemacht."
B-Keks: "Proben werden zerkleinert und homogenisiert. Das war bei diesen trockenen Keksen nicht sehr schwierig, aber wenn man Kekse hat, die mit Schokolade überzogen sind, oder wo noch ein bisschen Marmelade in der Mitte ist, da ist es schon sehr schwierig, die Probe so zu zerkleinern, dass sie auch tatsächlich homogen ist."
Neben den Keksen ist noch eine weitere Probe eingegangen: eine Flasche Jägermeister. Eingetütet und verplombt. Doch für Konsumenten wie Zoll zählen wieder nur die inneren Werte.
B-Probe: "Es handelt sich um Likör, der ausgeführt wird, und für den der Hersteller eine Exportsubvention beantragt hat. Und zwar wird hier der in dem Likör enthaltende Zucker subventioniert."
Denn in der EU wird sehr viel Zucker hergestellt. Verwenden Produzenten diesen teuren EU-Zucker statt billiger Konkurrenz aus Südamerika, belohnt Brüssel das mit barem Geld.
B-Probe: "Für uns ist jetzt also die Aufgabe zu ermitteln, ob der Zuckergehalt, den der Hersteller angibt in einer Herstellererklärung, wo er sagt: Zur Herstellung von einem Liter Likör setze ich 140 Gramm Zucker ein. Und unsere Aufgabe ist zu ermitteln: Stimmt das? Sind da tatsächlich 140 Gramm Zucker drin, weil eben die Höhe der Subvention direkt vom Zuckergehalt abhängt."
B-Öl Frau: "Wir sind jetzt hier im Heizöl-Labor. Wir haben hier jetzt speziell die Untersuchung von der ordnungsgemäßen Kennzeichnung von Heizöl."
Delia Waldmüller trägt keinen Schmuck, eine bunte Blumen-Bluse und hat ihre braunen Haare zum Zopf gebunden. Die Diplom-Chemikerin steht vor der Fensterbank, auf der sich Pappkartons stapeln, darin silberne Halbliter-Dosen mit Schraubverschluss: Diesel-Proben, die Zöllner aus den Tanks von LKW, Baumaschinen, Traktoren und Privatautos gezogen haben. Sie kämpfen mit dem Problem, dass Diesel und Heizöl chemisch identisch sind, aber sehr unterschiedlich besteuert werden. Für 1000 Liter Heizöl sind gute 60 Euro Steuern zu zahlen, für 1000 Liter Diesel sind fast 500 Euro fällig, beinahe das Zehnfache. Wer seinen Dieselmotor mit Heizöl füttert, schadet ihm nicht, spart aber viel Geld.
B-Öl Frau: "Es ist eine Steuerhinterziehung, wenn ich Heizöl als Kraftstoff verwende, sprich in meinen Tank fülle, sei es in meinen privaten PKW, sei es in Baumaschinen – das ist eine Steuerhinterziehung."
Ein massenhaftes Vergehen - vergangenes Jahr verzeichnet die Zollverwaltung 100.000 Kontrollen auf Baustellen, Bauernhöfen. Die Zöllner sammeln 100.000 Euro Energie-Steuer ein. Um dem Heizöl im Tank auf die Spur zu kommen, muss Heizöl in der EU mit Farbstoff versehen werden. Diesen roten oder gelben Farbstoff versucht Delia Waldmüller in den Dieselproben nachzuweisen, wieder mit Hilfe eines Analyseroboters, der Proben vollautomatisch greift und einsortiert.
B-Öl Frau: "Wir können bis zu 100 Proben in einem Lauf hintereinander analysieren und während wir am Wochenende in der Sonne liegen, wissen wir, es wird weiter gearbeitet. Meine Mitarbeiterin, die Frau Seeger, die sitzt gerade hier an der HPLC-Anlage und wertet den Lauf vom Wochenende aus."
Auf dem Computerbildschirm ein Diagramm. Eine waagerechte Linie mit drei spitzen Ausreißern nach oben.
B-Öl Frau: "Also dies ist ein Dieselkraftstoff, da können sie das mal optisch sehen, wo ein roter Farbstoff vorhanden ist. Das erkennt man an mehreren Peaks hier vorne, die nicht da sein dürften, wenn es ein regulärer Dieselkraftstoff wäre. (Banse: "Das heißt jetzt?") Dass dies eine Steuerhinterziehung ist."
B-Koks Frau: "Das ist jetzt die Vorbereitung des Gaschromatographen, eine der Anwendungen ist die Drogenanalytik, das heißt, wir müssen nach dem Betäubungsmittelgesetz herausfinden, ob es sich um ein Betäubungsmittel handelt oder nicht. Und da ist dieses Gerät ein großes Hilfsmittel."
Delia Waldmüller steht vor einem grauen Gerät, das entfernt an einen Kopierer erinnert. Die Zolltechnische Prüfungsanstalt muss strittige Waren nicht nur einer Nummer im Zolltarif zuordnen, weil davon der korrekte Zollsatz abhängt. Die elfstellige Ziffernfolge kann auch mit einem Importverbot verknüpft sein. Wie bei geschützten Tieren oder Drogen. Chemikerin Waldmüller stellt ein Glas auf die geflieste Arbeitsfläche, darin ein daumengroßer Plastik-Kokon: Kokain, dick umwickelt mit Tesafilm.
B-Koks Frau: "Ja, ich habe gerade aus dem Labor ein sogenanntes Körperschmuggelbehältnis geholt. Das ist von einer Sicherstellung von einem Körperschmuggler, der hier über Berlin eingereist ist und in dessen Körper sich diese Schmuggelbehältnisse befunden haben."
Delia Waldmüller schneidet den Kokon auf und löst ein wenig Kokain in einer Flüssigkeit auf. Die fingergroße Ampulle mit der Probe stellt sie in den Gaschromatograph. Ein Greifarm schiebt die Probe in das Analysegerät, alles vollautomatisch.
B-Koks: "Und um das Strafmaß zu bestimmen, ist es ganz wichtig, die nicht geringe Menge zu bestimmen, das heißt den Wirkstoffgehalt. Und es wird hier in Deutschland unterschieden, ob das jemand für den Eigengebrauch hat, dann ist das Strafmaß etwas geringer, oder ob die Menge schon so groß ist, dass man eigentlich Handeltreiben voraussetzen kann. Und unsere Aufgabe ist einmal das Betäubungsmittel zu identifizieren und auch mengenmäßig den Wirkstoffgehalt zu bestimmen."
Das Kokain ist hochrein, 80 dieser daumengroßen Kokons hatte der Schmuggler im Magen. Eine lebensgefährliche Mission. Delia Waldmüller sieht sich als Wissenschaftlerin, ist bemüht keine Emotion zu zeigen, Koks untersucht sie wie Kekse aus Russland. Dennoch bleiben spektakuläre Fälle im Gedächtnis.
B-Koks Frau: "Ich denke da an einen Fall, das war in Frankfurt Oder, ein LKW mit 320 Kilo reinem Heroin oder am gleichen Zollamt 4 Tonnen Haschisch. Natürlich haben wir dann nicht die vier Tonnen hier zur Untersuchung. Bei diesen großen Mengen wird nur stichprobenartig eine Probe entnommen und geschaut, welche Reinheit hat das und rechnet man das auf die Gesamtmenge um."
3. Stock, Zimmer 314, die Tiersammlung. Papageien, Salamander, Krokodilköpfe. Mit diesen Exponaten werden Zöllner geschult. Denn Europas Grenzer müssen nicht nur misstrauisch werden, wenn Laubholz als Nadelholz angemeldet wird, Kokain im Koffer staubt oder Diesel rötlich schimmert. Zöllner müssen auch Alarm schlagen, wenn Touristen geschützte Pflanzen oder Tiere im Koffer haben, oder einfach nur kleine Fläschchen, bedruckt mit chinesischen Schriftzeichen.
Bär: "Das sieht recht unspektakulär aus. Wir bekommen also kleine Glasgefäße mit diesen Flüssigkeiten, Volumen ist 1,5 Milliliter. In diesem Fall wurde schon vor zwei Jahren ermittelt anhand charakteristischer Inhaltsstoffe, dass es sich um Gallenflüssigkeit von Bären handelt, aber nun war es eben von Bedeutung von welchem Bären."
Denn Bärenarten sind unterschiedlich streng geschützt, danach richtet sich das Strafmaß. Der Biochemiker Bars Winsberger steht im DNA-Labor, zwischen Daumen und Zeigefinger eine kleine Ampulle mit Plastikverschluss. Darin eine braune Flüssigkeit, Bärengalle, konfisziert bei Chinatouristen, die nach Berlin heimkehrten, im Gepäck das in Asien beliebte Heilmittel. Bärengalle wird den Tieren grausam abgezapft, Bären zumal, die unter dem Washingtoner Artenschutzabkommen stehen, der Import in die EU ist verboten. Doch kein Strafmaß ohne die genaue Bärenart. Bars Winsberger analysiert die DNA der Probe und vergleicht sie mit einer Datenbank im Internet, in der die DNS aller Bären gespeichert sind.
Bär: "Das haben wir schon getan und wir konnten hier auch in zwei Fällen nachweisen, dass es sich um einen Ursus Tibetanus handelt, also das ist ein asiatischer Bär, der auch einer recht strengen Schutzstufe unterliegt."
Den Chinatouristen droht eine Geldbuße von bis 3000 Euro, sagt Bars Winsberger und lässt das Fläschchen mit der braunen Flüssigkeit in die Tasche seines Kittels gleiten.
Von Aal bis Zeppelin - wie Waren in der EU verzollt werden. Sie hörten eine Reportage von Philip Banse.
"Das ist jetzt ja so ein Hase, sag’ ich mal, sieht auf den ersten Blick aus wie ein ganz normales Plüschtier. Und wenn man genauer hinguckt, steht auf den Tatzen "an", "aus", "laut", "leise" und "scan". Hat so ein Hase üblicherweise nicht. Wenn ich dann noch genauer hingucke, ist hier unten ein Batteriefach mit Klettverschluss versteckt. Das heißt, ich habe hier eine klassische zusammen gesetzte Ware, aus einem Plüschtier, Spielzeug eindeutig und einem funktionstüchtigen Radio."
Von Aal bis Zeppelin - wie Waren in der EU verzollt werden. Eine Reportage von Philip Banse.
Spielzeug/Teddyradio
Hasen-Radio: "Das Problem ist: Es gibt für jede Ware immer nur eine einzige Zolltarifnummer. Und entweder die Ware heißt Spielzeug oder sie heißt Radio, sie kann nicht heißen Spielzeug mit Radio oder so. Und da muss ich mich jetzt entscheiden."
Nicole Range, blond, schlank in geblümtem Kleid, hält den braunen Hasen in die Luft, guckt ins Batteriefach. Auf ihrem Schreibtisch liegt Spielzeug aus der ganzen Welt. Grelle Abenteuer-Sets mit Kompass und Taschenlampe, bunte Taschen mit Filz-Puppe und Kinderbuch, Barbie-Puppen, Modellflugzeuge. Range arbeitet in der Zolltechnischen Prüfungs- und Lehranstalt Berlin. Hier landen Waren, die in die EU importiert werden sollen, bei denen Zöllner an der Grenze jedoch zweifeln, ob die Ware der korrekten Nummer im Zolltarif zugeordnet ist, ob also der richtige Zoll bezahlt wird.
Telefonat
Auf dem Schreibtisch von Thomas Brüll stapeln sich Aktendeckel: "Einreihung: Münze", "Spiraldesigner mit Straßenmalkreiden". Brüll, Nicole Ranges Chef, blättert in einem dicken blauen Buch, der Bibel seiner Zunft: dem Zolltarif. Auf einigen Tausend Seiten sind alle Waren dieser Erde beschrieben, von Kapitel 1 "Lebende Tiere" bis Kapitel 97 "Kunstgegenstände, Sammlungsstücke, Antiquitäten". Pflastersteine aus Naturstein, Waffen, Fisch, Schienenfahrzeuge, Regen- und Sonneschirme, künstliche Blumen – für 10.000 Warenarten hält der Zolltarif eine elfstellige Nummer bereit. Mit jeder Nummer verknüpft sind: Zollsatz, Steuern, Einfuhrbeschränkungen. Jede Ware, jede Wäscheklammer, jede Platine, jede Dose Malzextrakt, die in die EU importiert wird, muss einer solchen Nummer im Zolltarif zugeordnet werden. Das ist die hohe Kunst des Zollwesens. Denn im Zolltarif sind die Waren nur allgemein beschrieben, nicht namentlich benannt, sagt Thomas Brüll, das dicke blaue Buch in der Hand:
Cheffe: "Weil es natürlich einleuchtend ist, dass jedes Einzelne überhaupt nur vorstellbare Produkt namentlich zu benennen, natürlich nie geht."
So kommt es zu Problemen, mit denen sich Nicole Range beschäftigt. Auch sie hat das blaue Buch, den Zolltarif, auf ihrem Schreibtisch liegen. Die schlanke Frau steht in ihrem Büro in der technischen Abteilung und hält den braunen Radio-Hasen im Arm. Plüschtiere finden ihre Zollnummer eigentlich im Kapitel 95 des Zolltarifs, das heißt: "SPIELZEUGE, SPIELE, UNTERHALTUNGSARTIKEL UND SPORTGERÄTE sowie TEILE DAVON UND ZUBEHÖR." Hier die richtige Nummer für den Hasen zu finden ist schon schwierig. Denn die Liste der Waren, die dieses Kapitel erfassen könnte, aber nicht erfasst, ist lang: Fahnen und Wimpelgirlanden gehören ins Kapitel 63; Schutzbrillen für Sport und Freiluftspiele ins Kapitel 90; nicht montierte Glasaugen für Puppen oder anderes Spielzeug finden ihre Zollnummer im Kapitel 70; Garne, Schnüre oder Messinahaar für den Fischfang sowie zusammengesetzte Angelleinen sind nach Kapitel 39 zu verzollen. Und auch Radios fallen ganz klar ins Kapitel 84, nicht 95 wie der Plüsch-Hase, den Nicole Range begutachtet. Zusammengesetze Waren sind ihr größtes Problem.
Hasen-Radio: "Wir hatten auch schon Plüschtiere, die hatten in der Nase eine Überwachungskamera, damit die Eltern das Kind überwachen können. Wir haben solche Plüschtiere mit Handymeldefunktion, damit eben das Plüschtier wackelt, wenn das Handy klingelt. Und da muss man sich immer überlegen: Ist das Plüschtier Charakter bestimmend, also das Wichtigste an der Ware oder ist vielleicht die Technik das Wichtigste. Und in diesem Fall, selbst wenn das Radio irgendwann kaputt ist, ich kann es immer noch als Plüschtier benutzen, es ist eben kein wirkliches Radio, was man als Radio kauft. Und deswegen sind viele dieser Zusammengesetzten waren halt Spielzeuge."
Spiezeug/Teddyradio
Sagt sie lächelnd, wissend dass durch ihre Entscheidung Importeure viel Geld sparen können. Denn für Spielzeuge verlangt die EU wenig Zoll, auf Elektronik fallen mitunter bis zu 30 Prozent an. Die Tragweite ihrer Entscheidungen ist jedoch nicht einmal allen Kollegen bewusst, sagt Nicole Range ernst.
B-Spiel: "Viele Kollegen, die sich hier mit Technik oder Holzverarbeitung oder so was beschäftigen, die belächeln mich natürlich, wenn ich hier immer mit meinen quietschenden und lachenden und bunten und singenden Tieren dastehe und nur die Batterien auswechsele und dann werde ich hier teilweise nicht ganz ernst genommen."
Ihr Blick geht über ihren Schreibtisch voller Spielzeug rüber zu einem Schreibtisch voller Sperrholz und Holz-Balken, daneben ein Setzkasten mit Brettchen verschiedener Tropenhölzer, der bei der Lehrmittelausstellung 1903 in Santiago de Chile den ersten Preis gewonnen hat. Daneben zwei Esstischlampen aus China. Thomas Martens lehnt sich in seinem Schreibtischstuhl zurück, die Hände hinter dem Kopf verschränkt, lächelt.
B-Holz: "Mein Name Thomas Martens, bin seit über 10 Jahren an der der ZPLA Berlin, bin zuständig für Möbel, Bettausstattung, Beleuchtungskörper. Glaubt man gar nicht, was da an Brisanz drin steckt. Die Abgrenzung, habe ich eine Glasware vorliegen oder einen Beleuchtungskörper, da haben wir schon Wochen zusammen gesessen. Weil da geht es wirklich um Geld. Und die Einführer versuchen natürlich jedes Glas als Beleuchtungskörper, als Kerzenhalter einzuführen. Da brauchen sie kein Zoll bezahlen, sie müssen keine Papiere vorlegen. Während wenn wir sagen: Es handelt sich um eine Glasware und es müssen bestimmte Papiere vorgelegt werden."
Vollbart, Brille, Jeans und Gummi-Sandalen. Thomas Martens arbeitet in dem Bewusstsein, Macht zu haben. Sein Urteil kann Importeure Millionen kosten. Außer Möbel, Bettausstattungen und Beleuchtungskörper untersucht Gutachter Martens neuerdings auch Holz. Zöllner aus Bremerhaven haben ihm eine Holz-Probe geschickt, ein Brett, 50 cm lang, zehn Zentimeter breit. Die Kollegen im Hafen sind sich nicht sicher, ob der Importeur seine Ware nicht einer zu günstigen Nummer im Zolltarif zugeordnet hat. Martens soll sagen, zu welcher Nummer dieses Holz tatsächlich gehört, also wie viel Zoll fällig ist.
B-Holz: "Insgesamt - ich kann nur schätzen - haben wir zwischen 40.000 und 50.000 Nummern für sämtliche Waren, die in Betracht kommen. Aber nur eine passt für diese Ware, die gerade untersuchen."
Martens blickt über seine Brille hinweg, dreht und betrachtet das Holzstück von allen Seiten wie eine seltene Antiquität.
B-Holz: "Ein Brett, gesägt, so es hier jetzt vorliegt, in der Längsrichtung gesägt, müssen in einer ersten Prüfung erstmal feststellen: Ist es nur gesägt, ist es gehobelt oder ist es geschliffen. Macht sich bemerkbar in unterschiedlichen Zollsätzen. Und da versuchen die Einführer das natürlich möglichst so anzumelden, wie es für sie am Günstigsten ist."
Gesägt, gehobelt oder geschliffen - damit steht der Zollsatz für das Holz aber noch lange nicht fest.
B-Holz: "Ich nehme also von dem Querschnitt eine Probe. Ich nehme also ein ganz normales handelsübliches Messer, schneide einen kleinen Span ab, möglichst dünn, ohne dass es in die Finger geht…ist schon fast zu dick…"
B-Holz: "Was wir hier also gerade hatten unser Beispiel, wir können erkennen, es ist in der Längsrichtung gesägt, das kann man anhand des Faserverlaufs erkennen. Was brauchen wir jetzt in der weiteren Unterteilung prüfen? Wir müssen prüfen: Liegt ein Nadelholz vor? Liegt ein Tropenholz vor? Oder liegt ein anderes Holz vor, also ein Laubholz vor. Und wenn wir uns für ein Laubholz entscheiden, müssen wir untersuchen: Ist es Eiche, Buche, Ahorn, Kirsche oder Eschenholz. Und die Nummer, die sich dann ergibt da kann ich Höhe des Zollsatzes ablesen und ob ich noch zusätzliche Unterlagen vorlegen muss."
Jedes Jahr untersuchen die fünf zolltechnischen Prüfungsanstalten über 86.000 strittige Waren. Überraschungseier, Abgasreinigungsanlagen, Kräuter, DVDs, Segelboote. Probleme gibt es, wenn der deutsche Zoll einen Schuh als Trainingsschuh verzollt, die Kollegen in Litauen denselben Schuh jedoch als Sportschuh einreihen. Dann gelten für ein Produkt unterschiedliche Zölle. Das darf nicht sein in der EU.
Deshalb steht auf dem Schreibtisch von Zollamtsrat Ulrich Daumann inmitten von Korrespondenz ein Zierigel mit Sonnenhut. Das dekorative Tier ist faustgroß, Nase und Augen bestehen aus getrockneten Beeren, die Stacheln sind aus Stroh, im Arm hält der Igel eine Sense aus Sperrholz. Der Körper allerdings - und das macht den Zier-Igel zum zolltariflichen Problemfall - besteht aus Styropor.
"Und nun ist die Frage: Reiht man die Ware als pflanzliche Waren ein oder als Kunststoffware? Da sind die Zollsätze doch sehr unterschiedlich."
Nämlich 17 Prozent für pflanzliche Waren und 6,5 Prozent für Kunststoffwaren. Für Importeure geht es also um bares Geld: pflanzliche Ware oder ein Kunststoffgegenstand? Zöllner in Italien, Frankreich oder Litauen haben diese Frage unterschiedlich beantwortet. Verschiedene Zölle für ein und dieselbe Ware - das kann zu Wettbewerbsverzerrungen führen. Zollamtsrat Ulrich Daumann war klar: Der Zierigel ist ein Fall für die EU-Kommission.
Igel: "Vom Grundsatz her haben wir diese Problematik angesprochen und dann ist das Ganze an Brüssel gegangen und da wurde eine einheitliche Verordnung geschaffen, wie derartige Waren einzureihen sind. Das man eben vom Grundsatz her sagt: Ziergegenstände werden nach der Charakter verleihenden Außenseite eingereiht und nicht nach dem Korpus, das ist das Ergebnis."
Bei Zierigeln kommt es also nicht auf die inneren Werte an, sondern allein auf die äußere Erscheinung. Folge für Importeure: Für Zierigel werden 17 Prozent Zoll fällig, nicht 6,5.
Ganz anders bei Keksen. Martin Buhmann interessiert sich vor allem für die inneren Werte von Backwaren.
B-Keks: "Ja und dann wird die Probe einfach genommen und in dem Mixbecher zermahlen."
B-Keks: "Nach zehn Sekunden wird geguckt wie die Probe aussieht, sieht gut aus, fein genug, außerdem wird das Ganze jetzt noch durch ein Sieb gedrückt…"
Chemiker Martin Buhmann - Locken, Nickelbrille - steht im Labor, den weißen Kittel offen. Petra Grimm, seine chemisch-technische Assistentin, zerhexelt vier Kekse aus einer Probe, die gerade eingegangen ist.
Chemiker Buhmann betrachtet die Packung Kekse wie eine exotische Pflanze. Kyrillische Beschriftung, eingepackt und verplombt in einem Plastikbeutel des Zoll.
B-Keks: "Diese Kekse werden eingeführt aus Russland und der Ukraine. Und bei diesen Keksen ist es so, dass die Höhe der Zollabgabe vom Gehalt von bestimmten Agrarerzeugnissen abhängt. Das sind hier in diesem Fall der Zuckergehalt, der Gehalt an Stärke, der Gehalt an Milchfett und der Gehalt an Milchprotein."
Zucker, Stärke, Milchfett und Milchprotein werden auch in der EU hergestellt. Billige Importe würde die europäischen Hersteller gefährden. Deswegen ein hoher Zoll.
B-Keks: "Aus diesem Gehalt an diesen Stoffen wird dann ein so genannter Agrarteilbetrag erhoben, der also auf den Basiszoll drauf geschlagen wird. Und wir überprüfen hier den Gehalt an diesen Stoffen, weil der natürlich von de Zollbeamten vor Ort nicht abgeschätzt werden kann, die können nicht sehen, ob dieser Keks nun 10 Prozent oder 20 Prozent Zucker enthält."
B-Keks: "Wird das gesiebt, um zu gucken, ob sie homogen ist. So, und fertig. Und aus der Probe werden jetzt die verschiedenen Analysen gemacht."
B-Keks: "Proben werden zerkleinert und homogenisiert. Das war bei diesen trockenen Keksen nicht sehr schwierig, aber wenn man Kekse hat, die mit Schokolade überzogen sind, oder wo noch ein bisschen Marmelade in der Mitte ist, da ist es schon sehr schwierig, die Probe so zu zerkleinern, dass sie auch tatsächlich homogen ist."
Neben den Keksen ist noch eine weitere Probe eingegangen: eine Flasche Jägermeister. Eingetütet und verplombt. Doch für Konsumenten wie Zoll zählen wieder nur die inneren Werte.
B-Probe: "Es handelt sich um Likör, der ausgeführt wird, und für den der Hersteller eine Exportsubvention beantragt hat. Und zwar wird hier der in dem Likör enthaltende Zucker subventioniert."
Denn in der EU wird sehr viel Zucker hergestellt. Verwenden Produzenten diesen teuren EU-Zucker statt billiger Konkurrenz aus Südamerika, belohnt Brüssel das mit barem Geld.
B-Probe: "Für uns ist jetzt also die Aufgabe zu ermitteln, ob der Zuckergehalt, den der Hersteller angibt in einer Herstellererklärung, wo er sagt: Zur Herstellung von einem Liter Likör setze ich 140 Gramm Zucker ein. Und unsere Aufgabe ist zu ermitteln: Stimmt das? Sind da tatsächlich 140 Gramm Zucker drin, weil eben die Höhe der Subvention direkt vom Zuckergehalt abhängt."
B-Öl Frau: "Wir sind jetzt hier im Heizöl-Labor. Wir haben hier jetzt speziell die Untersuchung von der ordnungsgemäßen Kennzeichnung von Heizöl."
Delia Waldmüller trägt keinen Schmuck, eine bunte Blumen-Bluse und hat ihre braunen Haare zum Zopf gebunden. Die Diplom-Chemikerin steht vor der Fensterbank, auf der sich Pappkartons stapeln, darin silberne Halbliter-Dosen mit Schraubverschluss: Diesel-Proben, die Zöllner aus den Tanks von LKW, Baumaschinen, Traktoren und Privatautos gezogen haben. Sie kämpfen mit dem Problem, dass Diesel und Heizöl chemisch identisch sind, aber sehr unterschiedlich besteuert werden. Für 1000 Liter Heizöl sind gute 60 Euro Steuern zu zahlen, für 1000 Liter Diesel sind fast 500 Euro fällig, beinahe das Zehnfache. Wer seinen Dieselmotor mit Heizöl füttert, schadet ihm nicht, spart aber viel Geld.
B-Öl Frau: "Es ist eine Steuerhinterziehung, wenn ich Heizöl als Kraftstoff verwende, sprich in meinen Tank fülle, sei es in meinen privaten PKW, sei es in Baumaschinen – das ist eine Steuerhinterziehung."
Ein massenhaftes Vergehen - vergangenes Jahr verzeichnet die Zollverwaltung 100.000 Kontrollen auf Baustellen, Bauernhöfen. Die Zöllner sammeln 100.000 Euro Energie-Steuer ein. Um dem Heizöl im Tank auf die Spur zu kommen, muss Heizöl in der EU mit Farbstoff versehen werden. Diesen roten oder gelben Farbstoff versucht Delia Waldmüller in den Dieselproben nachzuweisen, wieder mit Hilfe eines Analyseroboters, der Proben vollautomatisch greift und einsortiert.
B-Öl Frau: "Wir können bis zu 100 Proben in einem Lauf hintereinander analysieren und während wir am Wochenende in der Sonne liegen, wissen wir, es wird weiter gearbeitet. Meine Mitarbeiterin, die Frau Seeger, die sitzt gerade hier an der HPLC-Anlage und wertet den Lauf vom Wochenende aus."
Auf dem Computerbildschirm ein Diagramm. Eine waagerechte Linie mit drei spitzen Ausreißern nach oben.
B-Öl Frau: "Also dies ist ein Dieselkraftstoff, da können sie das mal optisch sehen, wo ein roter Farbstoff vorhanden ist. Das erkennt man an mehreren Peaks hier vorne, die nicht da sein dürften, wenn es ein regulärer Dieselkraftstoff wäre. (Banse: "Das heißt jetzt?") Dass dies eine Steuerhinterziehung ist."
B-Koks Frau: "Das ist jetzt die Vorbereitung des Gaschromatographen, eine der Anwendungen ist die Drogenanalytik, das heißt, wir müssen nach dem Betäubungsmittelgesetz herausfinden, ob es sich um ein Betäubungsmittel handelt oder nicht. Und da ist dieses Gerät ein großes Hilfsmittel."
Delia Waldmüller steht vor einem grauen Gerät, das entfernt an einen Kopierer erinnert. Die Zolltechnische Prüfungsanstalt muss strittige Waren nicht nur einer Nummer im Zolltarif zuordnen, weil davon der korrekte Zollsatz abhängt. Die elfstellige Ziffernfolge kann auch mit einem Importverbot verknüpft sein. Wie bei geschützten Tieren oder Drogen. Chemikerin Waldmüller stellt ein Glas auf die geflieste Arbeitsfläche, darin ein daumengroßer Plastik-Kokon: Kokain, dick umwickelt mit Tesafilm.
B-Koks Frau: "Ja, ich habe gerade aus dem Labor ein sogenanntes Körperschmuggelbehältnis geholt. Das ist von einer Sicherstellung von einem Körperschmuggler, der hier über Berlin eingereist ist und in dessen Körper sich diese Schmuggelbehältnisse befunden haben."
Delia Waldmüller schneidet den Kokon auf und löst ein wenig Kokain in einer Flüssigkeit auf. Die fingergroße Ampulle mit der Probe stellt sie in den Gaschromatograph. Ein Greifarm schiebt die Probe in das Analysegerät, alles vollautomatisch.
B-Koks: "Und um das Strafmaß zu bestimmen, ist es ganz wichtig, die nicht geringe Menge zu bestimmen, das heißt den Wirkstoffgehalt. Und es wird hier in Deutschland unterschieden, ob das jemand für den Eigengebrauch hat, dann ist das Strafmaß etwas geringer, oder ob die Menge schon so groß ist, dass man eigentlich Handeltreiben voraussetzen kann. Und unsere Aufgabe ist einmal das Betäubungsmittel zu identifizieren und auch mengenmäßig den Wirkstoffgehalt zu bestimmen."
Das Kokain ist hochrein, 80 dieser daumengroßen Kokons hatte der Schmuggler im Magen. Eine lebensgefährliche Mission. Delia Waldmüller sieht sich als Wissenschaftlerin, ist bemüht keine Emotion zu zeigen, Koks untersucht sie wie Kekse aus Russland. Dennoch bleiben spektakuläre Fälle im Gedächtnis.
B-Koks Frau: "Ich denke da an einen Fall, das war in Frankfurt Oder, ein LKW mit 320 Kilo reinem Heroin oder am gleichen Zollamt 4 Tonnen Haschisch. Natürlich haben wir dann nicht die vier Tonnen hier zur Untersuchung. Bei diesen großen Mengen wird nur stichprobenartig eine Probe entnommen und geschaut, welche Reinheit hat das und rechnet man das auf die Gesamtmenge um."
3. Stock, Zimmer 314, die Tiersammlung. Papageien, Salamander, Krokodilköpfe. Mit diesen Exponaten werden Zöllner geschult. Denn Europas Grenzer müssen nicht nur misstrauisch werden, wenn Laubholz als Nadelholz angemeldet wird, Kokain im Koffer staubt oder Diesel rötlich schimmert. Zöllner müssen auch Alarm schlagen, wenn Touristen geschützte Pflanzen oder Tiere im Koffer haben, oder einfach nur kleine Fläschchen, bedruckt mit chinesischen Schriftzeichen.
Bär: "Das sieht recht unspektakulär aus. Wir bekommen also kleine Glasgefäße mit diesen Flüssigkeiten, Volumen ist 1,5 Milliliter. In diesem Fall wurde schon vor zwei Jahren ermittelt anhand charakteristischer Inhaltsstoffe, dass es sich um Gallenflüssigkeit von Bären handelt, aber nun war es eben von Bedeutung von welchem Bären."
Denn Bärenarten sind unterschiedlich streng geschützt, danach richtet sich das Strafmaß. Der Biochemiker Bars Winsberger steht im DNA-Labor, zwischen Daumen und Zeigefinger eine kleine Ampulle mit Plastikverschluss. Darin eine braune Flüssigkeit, Bärengalle, konfisziert bei Chinatouristen, die nach Berlin heimkehrten, im Gepäck das in Asien beliebte Heilmittel. Bärengalle wird den Tieren grausam abgezapft, Bären zumal, die unter dem Washingtoner Artenschutzabkommen stehen, der Import in die EU ist verboten. Doch kein Strafmaß ohne die genaue Bärenart. Bars Winsberger analysiert die DNA der Probe und vergleicht sie mit einer Datenbank im Internet, in der die DNS aller Bären gespeichert sind.
Bär: "Das haben wir schon getan und wir konnten hier auch in zwei Fällen nachweisen, dass es sich um einen Ursus Tibetanus handelt, also das ist ein asiatischer Bär, der auch einer recht strengen Schutzstufe unterliegt."
Den Chinatouristen droht eine Geldbuße von bis 3000 Euro, sagt Bars Winsberger und lässt das Fläschchen mit der braunen Flüssigkeit in die Tasche seines Kittels gleiten.
Von Aal bis Zeppelin - wie Waren in der EU verzollt werden. Sie hörten eine Reportage von Philip Banse.