Torben Lütjen wurde 1974 in Bremen geboren. Der Politikwissenschaftler, forscht momentan als Fellow am Alfried-Krupp-Wissenschaftskolleg Greifswald. 2020 erschien von ihm: "Amerika im Kalten Bürgerkrieg. Wie ein Land seine Mitte verliert." Derzeit arbeitet er an einem neuen Buchprojekt über politische Konversionen im Zeitalter der Ideologien."
Nörgler am Spielfeldrand
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Erst die mediale Empörungslogik wertet politische Randfiguren wie Boris Palmer, Sahra Wagenknecht oder Hans-Georg Maaßen auf. Sie inszenieren sich als heroische Kämpfer gegen vermeintliche "political correctness", findet der Politologe Torben Lütjen.
Parteirebellen – also jene, die sich vor allem durch Provokationen gegen die Linie der eigenen Partei profilieren – vertreten oft Positionen, die anderswo besser aufgehoben scheinen. Und genau das ist der Punkt: Denn dadurch produzieren sie permanent das, was man als "Nachrichtenwert" bezeichnet.
Ein AfD-Politiker, der AfD-Dinge sagt, ist keine Meldung wert. Tut das aber ein CDU-Politiker wie Hans-Georg Maaßen, dann ist die Aufregung groß. Gegenreaktionen müssen eingeholt, Parteivorsitzende mit den Aussagen des Störenfriedes konfrontiert werden. Parteirebellen wissen das natürlich, weswegen sie auch gar keinen Parteiwechsel anstreben, denn dann würde sich schnell kein Mensch mehr für sie interessieren.
Parteirebellen sind Renegaten, aber keine Konvertiten
Politische Abweichler dieser Art werden oft auch als Renegaten bezeichnet. Das Wort kommt eigentlich aus der Religionsgeschichte und bezeichnet jemanden, der vom rechten Glauben abgefallen ist.
In der Tat erinnert die heilige Inbrunst, mit der politische Renegaten von der eigenen Partei bekämpft werden – oft aggressiver als die politischen Gegner – an die Sphäre des Religiösen, genauso wiederum wie deren Pose des "Hier stehe ich und kann nicht anders". Es gibt sogar ein Äquivalent zur Exkommunikation des Ungläubigen aus der Kirche: Das ist das Verfahren des Parteiausschlusses, das allerdings in Deutschland so kompliziert und mit so vielen Unwägbarkeiten verbunden ist, dass die Führungen der Parteien davon häufig lieber die Finger lassen.
Nicht zu verwechseln ist der Renegat mit dem Konvertiten. Der Konvertit schließlich wechselt öffentlich und spektakulär die Seiten, schwört den früheren Überzeugungen ab und bekennt sich zu einem neuen Glauben. Der Renegat hingegen dreht den Spieß um: Es sind die anderen, die die reine Lehre verraten haben, während man selbst noch die letzten Wahrheiten verteidigt. So hält es etwa Sahra Wagenknecht mit ihrer Kritik an der Identitätspolitik und einer sogenannten "Lifestyle-Linken", die vor lauter Gender und Anti-Rassismus die Brot-und-Butter-Themen der Linken aus den Augen verloren hätte. So wird der Vorwurf des Verrats umgedreht und an seine Urheber zurückgerichtet.
Attitüde der Nonkonformität hat Hochkonjunktur
Im real existierenden Sozialismus war der Vorwurf des Renegatentums noch hochgefährlich. Heute aber ist aus ihm offenkundig auch Kapital zu schlagen. Es ist eine heroische Inszenierung, mit der sich Eigenständigkeit und Unabhängigkeit demonstrieren lässt. Sein gestiegener Stellenwert hat vermutlich nicht zuletzt mit der Konjunktur der Attitüde des Nonkonformen in unseren Gesellschaften zu tun. In einer Zeit, in der jeder einzigartig zu sein hat und dazu aufgerufen wird, alle Autorität zu hinterfragen, erscheint der Parteirebell vielen anschlussfähig.
Eines ist bei alledem auffällig: Die Parteirebellen der Gegenwart operieren rechts vom Selbstverständnis ihrer jeweiligen Parteien. Früher war das anders: Man denke nur an eine ganze Generation von Jusos, die seit den 1970er-Jahren mit ständig neuen Tabubrüchen die Parteiführung der SPD vor sich hertrieben. Gewiss kann man auch heute noch "zu links" sein, um in der CDU, bei den Grünen oder in der SPD Karriere zu mache.
Ein Spiel mit medialer Empörungslogik
Doch für das effektive Rebellentum braucht es offenkundig auch den Skandal und die Empörung. Und diese sichern sich Palmer, Wagenknecht, Sarrazin oder Maaßen eben vor allem dadurch, dass sie den immer gleichen Strohmann aufbauen: jene vermeintliche "political correctness", zu deren mutigen Widersachern sie sich stilisieren – eben auch gegen die eigene Partei.
Die Pose ist bekannt – und lebt davon, dass es der Rechten seit langem gelungen ist, der Linken die Aura des Rebellischen zu stehlen. Zur Wahrheit gehört deswegen auch, dass all dies nur funktionieren kann, weil es mit den ziemlich voraussehbaren Empörungslogiken der Medien und der Öffentlichkeit spielt. Erst sie macht aus Nörglern am Spielfeldrand Rebellen in der Mitte des Geschehens.