Wahlen in Österreich

Warum allein die FPÖ die Zeche zahlte

07:19 Minuten
Beim Landesparteitag der FPÖ im April 2019 sitzt der inzwischen zurückgetretene Parteichef Heinz-Christian Strache allein auf dem Podium.
Der Ibiza-Skandal habe zum schlechten Abschneiden der FPÖ beigetragen, meint Frederik Obermaier. © imago / Eibner Europa
Frederik Obermaier im Gespräch mit Stephan Karkowsky · 30.09.2019
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Unbeschadet von den Skandalen des Ex-Koalitionspartners FPÖ fährt die ÖVP mit 38 Prozent ein sensationell gutes Wahlergebnis ein. Nach Einschätzung des Journalisten Frederik Obermaier liegt das vor allem an einem geschickten Wahlkampfslogan.
ÖVP hui, FPÖ pfui - bei den Parlamentswahlen in Österreich scheint allein die rechtsnationale FPÖ die Quittung für die Affären und Skandale der letzten Monate bekommen zu haben. Die Partei stürzte um fast neun Prozentpunkte ab und kam nur noch auf etwa 17 Prozent der Stimmen (Ergebnis ohne Briefwählerstimmen, die noch nicht ausgezählt sind).
Die Ex-Koalitionspartnerin ÖVP hingegen ging mit gut 38 Prozent als strahlende Siegerin aus der Wahl hervor und erzielte fast sieben Prozentpunkte mehr als 2017. Ein so gutes Ergebnis, dass es Parteichef Sebastian Kurz nach eigenem Bekunden "fast sprachlos" machte.

Eine rein taktische Distanzierung?

Dass es der ÖVP gelungen ist, nicht durch die Affären ihres Koalitionspartners in Mitleidenschaft gezogen zu werden, ist dem Journalisten Frederik Obermaier zufolge darauf zurückzuführen, dass es Kurz ziemlich schnell geschafft habe, sich von FPÖ zu "entkoppeln", nachdem der Ibiza-Skandal öffentlich wurde. Mit seinem mittlerweile berühmt gewordenen Satz "genug ist genug" habe Kurz suggeriert, dass er mit der FPÖ abgeschlossen habe: "Dass es jetzt reicht, dass das Ibiza-Video das Fass zum Überlaufen gebracht hat nach diversen, auch rechten Ausfällen."
Allerdings sei dieses "Genug ist genug" wohl vor allem ein geschickter Wahlkampfslogan gewesen, meint Obermaier. Denn schon wenige Wochen nach dem Skandal habe Kurz eine erneute Koalition mit der FPÖ nicht ausschließen wollen.

Untreue-Vorwürfe gegen Strache verstörten

Die Gründe für das Wahldebakel der FPÖ sieht der SZ-Journalist zum einen in der "Ibiza-Affäre", die er selbst mit aufgedeckt hatte und in der es um ein Video von einem Treffen der beiden Ex-FPÖ-Politiker Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus mit einer vermeintlichen russischen Oligarchin ging.
"Das ist ziemlich vielen Leuten ziemlich auf die Nerven gegangen, zu sehen, in was für einem Tonfall und mit was für einer Selbstverständlichkeit Herr Strache und Herr Gudenus da auf einer Couch in Ibiza saßen und davon geredet haben, dass sie eine Medienlandschaft wie in Ungarn, die immer autoritärer wird, sich für Österreich wünschen."
Zum anderen hätten die Untreue-Vorwürfe gegen Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache viele FPÖ-Wähler verstört.
"Ich glaube, die stört es, wenn sie selber in einem Gemeindebau in Wien leben und sich ihr Leben gerade so leisten können und sie dann hören, dass ein Parteichef, der eine hohe vier- oder fünfstellige Summe sogar verdient, dann auch noch einen Mietzuschuss für seine Wohnung oder sein Haus bekommt", sagt Obermaier.
(uko)
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