Warum Rösler in einer kritischen Lage ist
In Düsseldorf haben sich die Liberalen in einem Akt der Verzweiflung für Christian Lindner als Heilsbringer entschieden. Wenn er bei der NRW-Wahl Erfolg hat, könnte es für Parteichef Philipp Rösler gefährlich werden, meint Jürgen Zurheide.
Philipp Rösler ist nicht zu beneiden. Der FDP Chef wohnt in diesen Tagen einem Schauspiel bei, in dem ihm die Hauptrolle zugedacht ist, er das Geschehen allerdings weitgehend gefesselt verfolgen muss. In Nordrhein-Westfalen haben seine liberalen Freunde mit einer Mischung aus Dummheit und falschem Heldenmut Neuwahlen heraufbeschworen, bei denen es um das Überleben der FDP geht.
Fliegen die Liberalen in Düsseldorf aus dem Landtag, ist das ein Menetekel auch für Berlin. Die Bundeskanzlerin nimmt jetzt schon kaum mehr Rücksicht auf ihren Koalitionspartner; sollten sie im größten Bundesland scheitern, würde das ihre Lage auch in Berlin noch einmal dramatisch verschlechtern; zumal ja aus FDP-Sicht zu befürchten ist, dass sich etwas Ähnliches im Saarland und möglicherweise sogar in Schleswig-Holstein ereignet.
Sollte es so kommen, wird Philipp Rösler als der Parteichef in die Annalen eingehen, der sechs Niederlagen hintereinander zu verantworten hat. Wer ihn in diesen Tagen beobachtet, spürt, welche Last auf seinen Schultern liegt und bemerkt im übrigen, dass er jene Lockerheit und Schlagfertigkeit verloren hat, die ihn vor nicht allzu langer Zeit auszeichnete und die dazu geführt hat, dass man ihm die Wende nach dem Scheitern Westerwelles zugetraut hat.
Das ist das eine Szenario für Rösler. Und dann gibt es ein anderes Szenario, eines, das für die Liberalen positiver, aber für Rösler nicht weniger gefährlich ist. In Düsseldorf hat sich die Partei in einem Akt der Verzweiflung für Christian Lindner als Heilsbringer entschieden. Nehmen wir nur mal einen Moment lang an, er könnte es wirklich schaffen, die ausgelaugte und ideenarmen Freidemokraten an Rhein und Ruhr von aktuell zwei wieder auf über fünf Prozent und damit in den neuen Landtag führen, wäre Rösler auch geschlagen.
Ausgerechnet jener Mann, der mit seinem Rücktritt als Generalsekretär auf Bundesebene ein Zeichen gegen den eigenen Vorsitzenden setzen wollte, wäre dann das Kunststück gelungen, der liberalen Partei neuen Lebensmut einzuhauchen. Der Sieger hieße Lindner, Lindner und noch einmal Lindner, der Vorsitzende dürfte höchstens aus dem Hinterzimmer kommentieren und kann – egal wie gut oder schlecht er ist – kaum etwas zum Gelingen in Düsseldorf beitragen. Das ist die Causa Rösler, aber genau damit werden sich die Medien und die Öffentlichkeit in den kommenden Wochen beschäftigen.
Daneben steht die Frage, mit welcher Idee wollen die Liberalen den Umschwung einleiten – erst in Nordrhein-Westfalen und dann vielleicht auch im Bund? Christian Lindner hatte den programmatischen Erneuerungsprozess vorangetrieben, jenseits einiger Überschriften ist dabei allerdings nicht viel herausgekommen. Genau dieser Mann, der aus Berlin geflüchtet ist, soll die Partei jetzt retten.
Bei allem Talent, das man ihm zusprechen muss - auch ihm dürfte es kaum gelingen, die inhaltlichen Schwächen der Partei zu überdecken. Das dürfte ihm auch deshalb schwerfallen, weil die neue liberale Truppe in Düsseldorf im Kern die alte ist; nur eben angereichert um Lindner, der zwischenzeitlich nach Berlin exportiert und jetzt wieder reimportiert wurde. Jene bürgerlichen Kreise, die zuletzt ihr Kreuz bei den Liberalen machten, sind so nachhaltig enttäuscht, dass es der FDP - egal mit welchem Gesicht an der Spitze - schwer fallen dürfte, die wieder zurück zu holen.
Sollte es gelingen, würde übrigens die CDU im größten Bundesland nach dem Prinzip der kommunizierenden Röhren verlieren; unter dem Strich dürfte es für die alten Partner kaum zu einer stabilen Regierungsmehrheit reichen - was im Umkehrschluss bedeutete, dass Rot-Grün vermutlich vorne liegt.
Als Unsicherheitsfaktor bleiben allenfalls die Piraten. Die kann niemand einschätzen. Natürlich werden sie in den Ballungsräumen trotz ihrer wirren oder überhaupt nicht vorhandenen Programmatik punkten, aber Nordrhein-Westfalen ist nicht Berlin. Ob sie in den vielen ländlichen Regionen am Ende wirklich genügend Stimmen sammeln, vermag heute kaum jemand wirklich vorhersagen. Dass die Lage für die Liberalen, aber noch mehr für Philipp Rösler höchst kritisch ist, darauf lege ich mich heute schon fest.
Fliegen die Liberalen in Düsseldorf aus dem Landtag, ist das ein Menetekel auch für Berlin. Die Bundeskanzlerin nimmt jetzt schon kaum mehr Rücksicht auf ihren Koalitionspartner; sollten sie im größten Bundesland scheitern, würde das ihre Lage auch in Berlin noch einmal dramatisch verschlechtern; zumal ja aus FDP-Sicht zu befürchten ist, dass sich etwas Ähnliches im Saarland und möglicherweise sogar in Schleswig-Holstein ereignet.
Sollte es so kommen, wird Philipp Rösler als der Parteichef in die Annalen eingehen, der sechs Niederlagen hintereinander zu verantworten hat. Wer ihn in diesen Tagen beobachtet, spürt, welche Last auf seinen Schultern liegt und bemerkt im übrigen, dass er jene Lockerheit und Schlagfertigkeit verloren hat, die ihn vor nicht allzu langer Zeit auszeichnete und die dazu geführt hat, dass man ihm die Wende nach dem Scheitern Westerwelles zugetraut hat.
Das ist das eine Szenario für Rösler. Und dann gibt es ein anderes Szenario, eines, das für die Liberalen positiver, aber für Rösler nicht weniger gefährlich ist. In Düsseldorf hat sich die Partei in einem Akt der Verzweiflung für Christian Lindner als Heilsbringer entschieden. Nehmen wir nur mal einen Moment lang an, er könnte es wirklich schaffen, die ausgelaugte und ideenarmen Freidemokraten an Rhein und Ruhr von aktuell zwei wieder auf über fünf Prozent und damit in den neuen Landtag führen, wäre Rösler auch geschlagen.
Ausgerechnet jener Mann, der mit seinem Rücktritt als Generalsekretär auf Bundesebene ein Zeichen gegen den eigenen Vorsitzenden setzen wollte, wäre dann das Kunststück gelungen, der liberalen Partei neuen Lebensmut einzuhauchen. Der Sieger hieße Lindner, Lindner und noch einmal Lindner, der Vorsitzende dürfte höchstens aus dem Hinterzimmer kommentieren und kann – egal wie gut oder schlecht er ist – kaum etwas zum Gelingen in Düsseldorf beitragen. Das ist die Causa Rösler, aber genau damit werden sich die Medien und die Öffentlichkeit in den kommenden Wochen beschäftigen.
Daneben steht die Frage, mit welcher Idee wollen die Liberalen den Umschwung einleiten – erst in Nordrhein-Westfalen und dann vielleicht auch im Bund? Christian Lindner hatte den programmatischen Erneuerungsprozess vorangetrieben, jenseits einiger Überschriften ist dabei allerdings nicht viel herausgekommen. Genau dieser Mann, der aus Berlin geflüchtet ist, soll die Partei jetzt retten.
Bei allem Talent, das man ihm zusprechen muss - auch ihm dürfte es kaum gelingen, die inhaltlichen Schwächen der Partei zu überdecken. Das dürfte ihm auch deshalb schwerfallen, weil die neue liberale Truppe in Düsseldorf im Kern die alte ist; nur eben angereichert um Lindner, der zwischenzeitlich nach Berlin exportiert und jetzt wieder reimportiert wurde. Jene bürgerlichen Kreise, die zuletzt ihr Kreuz bei den Liberalen machten, sind so nachhaltig enttäuscht, dass es der FDP - egal mit welchem Gesicht an der Spitze - schwer fallen dürfte, die wieder zurück zu holen.
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