Lebenswertes Europa: Was muss sich ändern in der EU?
Darüber diskutiert Vladimir Balzer am 07. Mai von 9 Uhr 05 bis 11 Uhr mit der Europapolitikerin Gaby Bischoff und der Teilnehmerin der Zukunftskonferenz Greta Adamek. Hörerinnen und Hörer können sich beteiligen unter der Telefonnummer 0800 2254 2254 sowie per E-Mail unter gespraech@deutschlandfunkkultur.de.
Lebenswertes Europa
Viel parlamentarischer Raum aber wenig Bürgernähe, die EU hat ein Vermittlungsproblem. © picture alliance/dpa
Was muss sich ändern in der EU?
93:05 Minuten
Wir genießen täglich die Vorzüge der EU: grenzenloses Reisen, Arbeiten und Studieren, gleiche Sicherheitsstandards bei Produkten, den Euro. Trotzdem bleibt die Europäische Union vielen fremd. Was muss sich ändern, damit sie bürgernäher wird?
Die Europäische Union, das sind 27 Staaten mit 450 Millionen Einwohnern – von Finnland im Norden bis zum südlichen Italien. Die EU ist der drittgrößte Wirtschaftsraum nach den USA und China. Wenn nicht gerade Corona herrscht, können wir grenzenlos reisen, arbeiten, studieren, Waren austauschen.
Doch können sich viele Menschen nicht mit dem Staatenbündnis identifizieren. Abhilfe schaffen soll die "Konferenz zur Zukunft Europas“. Dieses bislang größte Bürgerbeteiligungsprojekt endet am 9. Mai 2022, dem Europatag. Ein Jahr lang konnten 800 zufällig ausgewählte Bürger*innen ihre Ideen und Forderungen zur Verbesserung der EU einbringen und mit politischen Vertreter*innen diskutieren.
Mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung
„Wir wollen ein Europa, das seine Verbindung zu uns Bürgerinnen und Bürgern erneuert“, das sagte Greta Adamek, eine der Teilnehmenden der Zukunftskonferenz, auf dem Abschlussplenum Ende April in Straßburg. „Wir wollen ein Europa, in dem Entscheidungen transparent und schnell getroffen werden, in dem wir Bürgerinnen und Bürger regelmäßig und ernsthaft beteiligt werden.“
Die 22-jährige Studentin aus Bonn setzt sich dafür ein, dass auch junge Menschen mehr eingebunden werden, schließlich sei 2022 das „Europäische Jahr der Jugend“. Ihr Ziel: „Ein sozial gerechtes, nachhaltiges Europa, das es schafft, mit einer Stimme zu sprechen.“
Die Bürger ernst nehmen
„Ich glaube, dass die EU für viele zu kompliziert ist“, sagt die SPD-Europaabgeordnete Gaby Bischoff. Sie gehört zu der Parlamentsgruppe, die die Zukunftskonferenz vorbereitet und begleitet hat. Die ehemalige Gewerkschafterin ist begeistert über die Intensität der Diskussionen, zum Beispiel über einen allgemeinen Mindestlohn, mehr Kompetenzen der EU in der Pandemie-Bekämpfung – bis hin zur Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips.
Ihr Fazit: „Wenn man die Bürger ernstnimmt, muss man in bestimmten Bereichen Vertragsänderungen herbeiführen.“ Deswegen solle so schnell wie möglich ein EU-Konvent einberufen werden, um etwaige Reformen anzustoßen.
Wie wichtig die EU sei, zeige sich angesichts des Ukraine-Kriegs, so Bischoff. Der europäische „Green Deal“ – und damit die Abkehr von russischem Öl und Gas – müsse schneller vorangetrieben werden. „Wir brauchen eine gemeinsame europäische Energiepolitik, auch, was die sozialen und ökonomischen Folgen für die Bürgerinnen und Bürger anbetrifft.“ Ein Land allein könne da wenig ausrichten.
(sus)
