Welche Rolle spielt Wolfgang Schäuble?
Der Verwaltungsjurist Bruno Kahl löst Gerhard Schindler als Präsidenten des Bundesnachrichtendienstes (BND) ab. Hinter den Kulissen spiele Wolfgang Schäuble eine "interessante Rolle", sagt der Journalist Georg Mascolo.
Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Gerhard Schindler, wird abgelöst. Nachfolger Schindlers soll ein Vertrauter von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble werden - dessen bisheriger Abteilungsleiter Bruno Kahl.
Georg Mascolo, Leiter der Recherchekooperation von NDR, WDR und "Süddeutscher Zeitung".© dpa / Karlheinz Schindler
Georg Mascolo, Journalist und ehemaliger Chefredakteur des "Spiegel", gehört zu den beteiligten Rechercheuren . Er berichtet im Deutschlandradio Kultur von den Hintergründen der vorzeitigen Ablösung Schindlers:
"Es gibt ein ganzes Bündel von Erklärungen. Die damaligen Affären, das Abhören für die NSA, aber auch das Abhören des BND von europäischen Verbündeten selbst haben zu Tage gefördert, dass Teile des Dienstes ein gefährliches Eigenleben führen, dass Kontrolle und Aufsicht nicht funktioniert hätte."
"Es gibt ein ganzes Bündel von Erklärungen. Die damaligen Affären, das Abhören für die NSA, aber auch das Abhören des BND von europäischen Verbündeten selbst haben zu Tage gefördert, dass Teile des Dienstes ein gefährliches Eigenleben führen, dass Kontrolle und Aufsicht nicht funktioniert hätte."
"Schäuble hat Reformvorhaben gestoppt"
In dem Fall spiele Bundesfinanzminister Schäuble hinter den Kulissen eine interessante Rolle, sagt Mascolo. Er sei ein genauer Kenner der Geheimdienst-Materie und wolle bei dessen Umgestaltung mitdiskutieren:
"Schäuble ist zumindest derjenige gewesen, der die Reformvorhaben beinahe auf der Zielgeraden gestoppt hat. Er ist zu Frau von der Leyen gegangen und hat gesagt: 'Ich halte das für falsch.' Er ist auch zur Kanzlerin selbst gegangen und hat gesagt: 'Ich habe in all dem große Vorbehalte.'"
Schindler war für die bessere Kontrolle des BND
Der jetzt abgelöste Schindler habe allerdings zu den Befürwortern einer besseren Kontrolle und der Reformierung des BND gehört , stellt Mascolo heraus. Nach den Informationen des Rechercheverbundes habe Schindler nach der ersten Kenntnis von seiner bevorstehenden Ablösung im Kanzleramt interveniert:
"Und er (Schindler) hat gesagt: Ich möchte gerne meine Amtszeit zu Ende bringen. Ich möchte nicht gehen. Ich glaube, dass er das mit der Veränderung und der Reform des Dienstes tatsächlich ernst gemeint hat. Wohin es jetzt gehen wird unter einem neuen Präsidenten Kahl, das werden wir abwarten müssen."
"Und er (Schindler) hat gesagt: Ich möchte gerne meine Amtszeit zu Ende bringen. Ich möchte nicht gehen. Ich glaube, dass er das mit der Veränderung und der Reform des Dienstes tatsächlich ernst gemeint hat. Wohin es jetzt gehen wird unter einem neuen Präsidenten Kahl, das werden wir abwarten müssen."
