Wer kontrolliert die Elitesoldaten?
Selbst wenn sich der von Murat Kurnaz erhobene Vorwurf, von einem deutschen Soldaten misshandelt worden zu sein, nicht bestätigt: Da wird ein junger, Deutsch sprechender Mann in einem US-Gefangenenlager vor den Augen von Bundeswehrsoldaten menschenunwürdig behandelt, ohne dass diese Information über militärische und zivile Meldeketten sofort an die Bundesregierung weitergereicht wurde - oder vielleicht doch?
Und was geschah dann? Dies zu klären, ist die erste Aufgabe der beiden Bundestagsuntersuchungsausschüsse, die sich nun mit dieser Sache befassen. Zu klären ist ferner die Frage, was das geheimnisumwitterte Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr (KSK) überhaupt in Afghanistan gemacht hat. Vielleicht waren die Bundestagsabgeordneten doch falsch beraten, als sie kurz nach dem 11. September die Entsendung von KSK-Kräften zur Bekämpfung des islamistischen Terrorismus im Rahmen der Operation Enduring Freedom nicht durch eine allzu restriktive Mandatierung behindern wollten. Noch immer liegt der Einsatz dieser Elitesoldaten allein im Ermessen der Bundeswehrführung, kann der jeweilige Verteidigungsminister entscheiden, ob und in welcher Form er das Parlament darüber unterrichten lässt. Das Parlamentsbeteiligungsgesetz sollte deshalb mit Blick auf den Auslandseinsatz spezialisierter Kräfte novelliert werden, wobei dem Gebot der Geheimhaltung bestimmter Operationen Rechnung zu tragen ist, aber auch klare Informationsregeln festgelegt werden müssten, vielleicht für ein noch zu schaffendes parlamentarisches Sondergremium analog zum Parlamentarischen Kontrollgremium für die Überwachung der Geheimdienste.
Dies ist allein deshalb nötig, weil der blutige Krieg gegen Taliban- und El-Kaida-Kräfte in Afghanistan früher oder später auch unter den daran direkt beteiligten deutschen Soldaten Opfern fordern wird. Sie hätten es nicht verdient, dann auch noch ein weiteres Mal Opfer zu werden - Opfer öffentlicher Mutmaßungen und Spekulationen, die Geheimniskrämerei nun einmal hervorzubringen pflegt. Sodann ging und geht es im Fall Kurnaz nicht darum, ob Deutschland für einen in Bremen geborenen und aufgewachsenen Türken konsularisch zuständig war oder nicht, als dieser jahrelang im US-Gefangenenlager Guantanamo festgehalten wurde, ohne dass ihm irgendetwas vorzuwerfen war. Es ging und geht vielmehr um die Grundsatzfrage, wie mit verdächtigten Terroristen umzugehen war und ist - unter Achtung der Menschenrechte und internationaler Konventionen oder unter Missachtung jeglicher Humanität im rechtsfreien Raum.
Die in der rotgrünen Bundesregierung für den Fall Kurnaz zuständigen Stellen, allen voran das Kanzleramt und das Auswärtige Amt, haben sich in dieser Sache jahrelang nicht mit Ruhm bekleckert. Die Verantwortlichen sollten dies endlich einräumen und ihr Fehlverhalten nicht länger mit dem Argument verbrämen, auf grobe Klötze gehörten nun einmal grobe Keile.
Dies ist allein deshalb nötig, weil der blutige Krieg gegen Taliban- und El-Kaida-Kräfte in Afghanistan früher oder später auch unter den daran direkt beteiligten deutschen Soldaten Opfern fordern wird. Sie hätten es nicht verdient, dann auch noch ein weiteres Mal Opfer zu werden - Opfer öffentlicher Mutmaßungen und Spekulationen, die Geheimniskrämerei nun einmal hervorzubringen pflegt. Sodann ging und geht es im Fall Kurnaz nicht darum, ob Deutschland für einen in Bremen geborenen und aufgewachsenen Türken konsularisch zuständig war oder nicht, als dieser jahrelang im US-Gefangenenlager Guantanamo festgehalten wurde, ohne dass ihm irgendetwas vorzuwerfen war. Es ging und geht vielmehr um die Grundsatzfrage, wie mit verdächtigten Terroristen umzugehen war und ist - unter Achtung der Menschenrechte und internationaler Konventionen oder unter Missachtung jeglicher Humanität im rechtsfreien Raum.
Die in der rotgrünen Bundesregierung für den Fall Kurnaz zuständigen Stellen, allen voran das Kanzleramt und das Auswärtige Amt, haben sich in dieser Sache jahrelang nicht mit Ruhm bekleckert. Die Verantwortlichen sollten dies endlich einräumen und ihr Fehlverhalten nicht länger mit dem Argument verbrämen, auf grobe Klötze gehörten nun einmal grobe Keile.