Zu Guttenberg: Westliche Demokratie in Afghanistan ist eine Illusion
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat die Definition realitätsnaher Ziele für den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr gefordert.
Wenn 70 Prozent der Deutschen den Einsatz ablehnten, müsse dies ein Anstoß sein, um die Relevanz des Einsatzes deutlicher zu erklären, sagte zu Guttenberg bei der "ZEIT"-Matinee in Hamburg, einer gemeinsamen Veranstaltung der Wochenzeitung "ZEIT" und Deutschlandradio Kultur. Dazu sei es nötig, dass man von "Lebenslügen" in Bezug auf den bisherigen Einsatz Abschied nehme und "die Ziele realitätsnäher herabdefiniere":
"Die realitätsnahen Ziele sind, dass wir ein Grundmaß an Stabilität schaffen (...), dass von Afghanistan keine Gefährdung für die internationale Gemeinschaft, insbesondere für die unmittelbare Region, mehr ausgeht." Dabei müsse man eventuell in Kauf nehmen, dass sich früher oder später aufgrund historischer Gegebenheiten Stämme in Afghanistan gegenseitig bekämpften. Solche Kämpfe müssten aber nicht in jedem Fall die internationale Gemeinschaft beeinträchtigen. Die Frage laute nun, wie die internationale Gemeinschaft "ein Mindestmaß an selbsttragender Stabilität" in Afghanistan schaffen könne und einen Dominoeffekt der Konfliktausweitung auf die Nachbarstaaten verhindern könne. Bei einer Ausweitung des Konflikts in der ressourcenreichen Region würden auch wirtschaftliche Interessen Deutschlands berührt.
Es sei "allerhöchste Zeit", die Diskussion über den Einsatz auch in Deutschland offen zu führen, sagte der Verteidigungsminister. Man müsse den jahrelang gepflegten Traum aufgeben, "in Afghanistan eine Westminster-Demokratie nach westlichen Maßstäben herstellen zu können. Das ist schlichtweg eine Illusion. Auch das ist allerdings mit romantisch tränenblind verbrämten Augen über Jahre hinweg gepflegt worden", so Guttenberg. Straßenbau, Bildung und Frauenrechte seien zwar wichtig und bisher erfolgreich weiter entwickelt worden, aber noch keine maßgebliche Begründung für das militärische Afghanistan-Engagement: "Wenn man all das aufzählen würde als Begründung für einen solchen Einsatz, müssten wir uns de facto in 60 bis 70 Ländern dieser Erde engagieren."
Der Verteidigungsminister sprach sich erneut für eine verkürzte Wehrpflicht und gegen eine Berufsarmee aus. Die verkürzte Wehrpflicht sei sinnvoll, wenn man die jungen Menschen in den sechs Monaten noch gezielter als jetzt auf Funktionsdienstposten einsetze, um die Struktur der Bundeswehr im Inland zu erhalten. "Die Strukturprägung durch die Wehrpflicht ist eine, die sich durchaus bewährt hat", sagte Guttenberg. Die Wehrpflicht sei auch wichtig, weil man sich in Deutschland schwer damit tue, "eine gesellschaftliche Klammer zwischen Soldaten und Soldatinnen und letztlich der breiten Bevölkerung" herzustellen. In einen Auslandseinsatz würden ohnehin nur Zeitsoldaten geschickt oder Wehrpflichtige, die freiwillig länger dienten und entsprechend ausgebildet würden.
"Die realitätsnahen Ziele sind, dass wir ein Grundmaß an Stabilität schaffen (...), dass von Afghanistan keine Gefährdung für die internationale Gemeinschaft, insbesondere für die unmittelbare Region, mehr ausgeht." Dabei müsse man eventuell in Kauf nehmen, dass sich früher oder später aufgrund historischer Gegebenheiten Stämme in Afghanistan gegenseitig bekämpften. Solche Kämpfe müssten aber nicht in jedem Fall die internationale Gemeinschaft beeinträchtigen. Die Frage laute nun, wie die internationale Gemeinschaft "ein Mindestmaß an selbsttragender Stabilität" in Afghanistan schaffen könne und einen Dominoeffekt der Konfliktausweitung auf die Nachbarstaaten verhindern könne. Bei einer Ausweitung des Konflikts in der ressourcenreichen Region würden auch wirtschaftliche Interessen Deutschlands berührt.
Es sei "allerhöchste Zeit", die Diskussion über den Einsatz auch in Deutschland offen zu führen, sagte der Verteidigungsminister. Man müsse den jahrelang gepflegten Traum aufgeben, "in Afghanistan eine Westminster-Demokratie nach westlichen Maßstäben herstellen zu können. Das ist schlichtweg eine Illusion. Auch das ist allerdings mit romantisch tränenblind verbrämten Augen über Jahre hinweg gepflegt worden", so Guttenberg. Straßenbau, Bildung und Frauenrechte seien zwar wichtig und bisher erfolgreich weiter entwickelt worden, aber noch keine maßgebliche Begründung für das militärische Afghanistan-Engagement: "Wenn man all das aufzählen würde als Begründung für einen solchen Einsatz, müssten wir uns de facto in 60 bis 70 Ländern dieser Erde engagieren."
Der Verteidigungsminister sprach sich erneut für eine verkürzte Wehrpflicht und gegen eine Berufsarmee aus. Die verkürzte Wehrpflicht sei sinnvoll, wenn man die jungen Menschen in den sechs Monaten noch gezielter als jetzt auf Funktionsdienstposten einsetze, um die Struktur der Bundeswehr im Inland zu erhalten. "Die Strukturprägung durch die Wehrpflicht ist eine, die sich durchaus bewährt hat", sagte Guttenberg. Die Wehrpflicht sei auch wichtig, weil man sich in Deutschland schwer damit tue, "eine gesellschaftliche Klammer zwischen Soldaten und Soldatinnen und letztlich der breiten Bevölkerung" herzustellen. In einen Auslandseinsatz würden ohnehin nur Zeitsoldaten geschickt oder Wehrpflichtige, die freiwillig länger dienten und entsprechend ausgebildet würden.