Zweifel am "Dritten Weg"
Gewerkschaften fordern ein Streikrecht, damit Arbeitnehmer der Diakonie sich gegen Lohndumping, Outsourcing oder schlechtere Arbeitszeiten wehren können. Dies sei nicht nötig, wird gebetsmühlenartig geantwortet: Man verstehe sich als "Dienstgemeinschaft".
"Das ist jetzt der Zustand nach der Sanierung, die Bäder wurden behindertengerechter ausgestaltet. Sind 84 Plätze in sechs Doppelzimmern und 21 Plätze für Menschen mit Demenz."
Pflegedienstleiter Christian Schlein führt ein wenig stolz durch sein Haus, das Altenpflegeheim Ruth in Berlin-Pankow. Seit gut zehn Jahren gehört es zum Evangelischen Diakonissenhaus Berlin Teltow Lehnin und somit auch zum großen Dachverband des Diakonischen Werks der Evangelischen Kirche in Deutschland. Man versteht sich hier als ein christliches Haus, in dem die Menschen im Mittelpunkt der Arbeit stehen, sagt Altenpfleger Christian Schlein:
"Hier haben wir eine Fühlstrecke, wo die Sinne der Leute angesprochen werden. Hier Baumwollmaterial, oder Plastik, oder akustische Signale und es werden Handtaschen angehangen an den Laufstangen und Menschen mit großer Lauftendenz, die nehmen sich dann die Handtaschen und es wird ein anderer Reiz gesetzt, stupides Laufen wird unterbrochen durch den Reiz, der gesetzt wird, und das mit gutem Erfolg. Die Leute sind ausgeglichen, fühlen sich wohl, wir brauchen so gut wie keine Psychopharmaka, um da die Leute zu beruhigen und sonst irgendwas."
Die Räume sind hell und licht, es riecht sauber und gepflegt. Auf dem Programm stehen zahlreiche Aktivitäten: Andachten, Musik, Gedächtnistraining, Ergotherapie, Ausflüge. Haus Ruth wirkt wie ein diakonisches Muster-Altenheim, weit weg von aufsehenerregenden Berichten über skandalöse Zustände in verrotteten Häusern, in denen Bewohner etwa schon in der Nacht gewaschen werden müssen, weil es an Pflegepersonal mangelt. Kein Anzeichen von Pflegenotstand, wo Heiminsassen höchstens satt und sauber grundversorgt vor sich hin dämmern. Im Gegenteil, in dieser diakonischen Einrichtung scheint die Pflegewelt in Ordnung zu sein, meinen zumindest diese Heimbewohner, die um etwa zehn Uhr in der Runde beim zweiten Frühstück zusammensitzen - auf Wunsch auch mit einem Gläschen Sekt, das sie in der Heimküche bestellen können.
Bewohner: "Also wir fühlen uns alle wohl hier, mit Lachen und Witze und immer in Stimmung sind wir. Pflege und alles ist sehr freundlich, und da freuen wir uns drüber, und uns wird immer geholfen. Wir danken den Schwestern, weil die immer für uns da sind. Nicht nur die Schwestern, das ganze Personal."
Dabei kommt das Pflegepersonal immer weniger dazu, mit den Bewohnern Zeit zu verbringen, denn mittlerweile muss zur Abrechnung mit den Pflegekassen alles penibel dokumentiert werden. Das geschieht heute in der Regel alles per Computer, aber etwa die Hälfte der Arbeitszeit der Pflegerinnen und Pfleger wird allein für die Dateneingabe benötigt, führt Pflegedienstleiter Christian Schlein vor:
"Hier werden die Vitalwerte eingetragen: Blutdruck, Puls, Temperatur, Wohnbereichskalender, wo laufen welche Fristen ab. Der rechnet das, bei Person A im Bereich 3 läuft 'ne Pflegemaßnahme aus und dann weiß man, aha, dann muss man das verlängern, muss aber immer wieder neu evaluiert und überarbeitet werden, macht auch Arbeit denn."
Nur mit einer lückenlosen Dokumentation lässt sich auch eine Höherstufung in der Pflegestufe gegenüber dem Medizinischen Dienst der Krankenkassen begründen und notfalls durchsetzen:
"Da wir genau dokumentieren, ist es meist so, dass wir keinen Antrag auf eine Höherstufung stellen, wenn es nicht auch Aussicht auf Erfolg hat. Natürlich, es ist ein Kampf, es wird nicht gerne bezahlt und es wird nicht gerne hochgestuft, aber wenn der Bedarf da ist ..."
Denn jede diakonische Einrichtung ist nicht nur ein christliches, sondern auch ein wirtschaftlich handelndes Unternehmen. Und das ist stets auf Kostenreduktion bedacht, sowohl bei den Sachausgaben als auch beim Personal. Während bei anderen Unternehmen Löhne und Gehälter ausgehandelt , notfalls Betriebe auch bestreikt werden, gilt das alles bei der Diakonie nicht. Man versteht sich als Dienstgemeinschaft. Neben der bezahlten Schichtarbeit wird auch im Haus Ruth zusätzliches freiwilliges Engagement erwartet, etwa wenn Feste anstehen, organisiert und betreut werden müssen. Christian Schlein fühlt sich deshalb aber alles andere als ausgebeutet:
"Das ist aber unsere Auffassung und unser Verständnis. Der Lohn ist ja im Grunde das Feedback, das man von den Bewohnern bekommt. Das ist ein hoher Lohn, man muss sich nicht immer alles finanziell vergüten lassen. Wir werden hier gut bezahlt, guter Arbeitgeber, werden mit vielen Sonderleistungen bedacht und deshalb muss man, denke ich, sich nicht immer alles bezahlen lassen."
Gerade diese diakonische Dienstgemeinschaft und der so genannte Dritte Weg, also das Festlegen der Löhne in arbeitsrechtlichen Kommissionen, sind in den letzten Jahren in die Kritik geraten. Die "Dienstgemeinschaft" ist alles andere als ein christlicher Begriff, sondern stammt aus der Nazi-Zeit, genau aus dem "Gesetz zur Ordnung der Arbeit in öffentlichen Betrieben und Verwaltungen" von 1934. Faktisch sei diese bis heute gültige Konstruktion des Ausschlusses von Gewerkschaften ein Einfallstor für Ausbeutungsstrukturen, meint der Bonner Politikwissenschaftler Hermann Lührs. Er hat das Tarifrechtsgebaren der Diakonie eingehend untersucht:
"Streiks haben in der Diakonie bis 2003 nicht stattgefunden, weil es dafür gar keine Notwendigkeit gab, denn in den Einrichtungen wurde der Bundesangestelltentarifvertrag im Wesentlichen angewendet. Dort wurden keine Lohnkonflikte geführt in den arbeitsrechtlichen Kommissionen. Das ist in der Diakonie seit 2008 anders, die Vertragsniveaus weichen ab vom öffentlichen Dienst und in der Diakonie niedriger, in manchen Bereichen bis zu 15 bis 20 Prozent niedriger. Es gibt den Vorwurf des Lohndumpings, Ausgliederung, Leiharbeit. Noch wichtiger, weil zahlenmäßig viel verbreiteter sind betriebliche Öffnungsklauseln für Gehaltsabsenkungen. Ein Drittel aller diakonischen Einrichtungen wendet das an, das bedeutet Gehaltsabsenkungen, teilweise Verzicht auf Weihnachtsgeld, Niveauabsenkung fünf Prozent im Gehalt. Und die Tendenz ist, die Hälfte der Träger tun das."
Immer noch nicht geklärt ist das Recht der Diakoniemitarbeiter auf Streik und andere Arbeitskampfmaßnahmen. Das Landesarbeitsgericht Hamm hat im Januar 2011 zwar ein generelles Streikrecht auch in diakonischen Einrichtungen bestätigt. Die Diakonie erkennt dieses Urteil jedoch nicht an und ist in Revision gegangen. Eine Lösung könnte ein für alle kirchlichen wie nicht-kirchlichen Einrichtungen verbindlicher Flächentarifvertrag sein. Doch daran bestehe bei der Diakonie gar kein Interesse, beklagt Lührs. Diakonie-Präsident Johannes Stockmeier will an der Grundstruktur, dem so genannten Dritten Weg, nicht rütteln. Die rund 450.000 hauptamtlichen Mitarbeiter kämen auch ohne Streikrecht aus:
"Der dritte Weg ist nicht irgendein Modell, sondern ein Modell, das wir aus dem Verfassungsrecht der Bundesrepublik Deutschland ableiten. Das haben alle Seiten zu akzeptieren. Für uns ist das essentiell. Dienstgemeinschaft und Dritter Weg, das werden wir weiter bearbeiten."
Doch genau diese "Dienstgemeinschaft" hält Politikwissenschaftler Hermman Lührs für nicht mehr zeitgemäß und dringend reformbedürftig. Überhaupt habe der Diakonie-Dachverband als mittlerweile knallhart kalkulierender Arbeitgeber ein massives Strukturproblem:
"Die Diakonie hat drei Funktionen: Sie ist Anwältin für Schwache, nach eigenem Selbstverständnis. Sie ist Spitzenverband der freien Wohlfahrtspflege und sie ist Unternehmensdiakonie. In ihr haben sich gebildet große Diakonieeinrichtungen mit Tausenden von Beschäftigten. Die haben sich zusammengeschlossen in einem großen Diakonie-Arbeitgeberverband, die 2000 Mitglied geworden ist der Bundesvereinigung der deutschen Arbeitgeberverbände. Und der Zusammenhang dieser drei Funktionen ist unter Druck."
Im Pankower Altenheim kann man die Kritik durchaus verstehen. Dass es auch unter dem großen Dachverband der Diakonie schwarze Schafe gibt, weiß man. Hier im Haus Ruth werde allerdings weiterhin in Anlehnung an den Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes bezahlt. Arbeitsrechtliche Verschlechterungen werden zumindest beim Verband Evangelisches Diakonissenhaus Berlin Teltow Lehnin nicht gegen den Willen der Mitarbeitervertretung durchgedrückt. Es werden Fort- und Weiterbildungen, Zuschläge für Sonn- und Feiertage nebst einer kirchlichen Zusatzrentenversicherung gewährt. Für Christian Schlein gibt es derzeit keine bessere Tätigkeit, als in der evangelischen Diakonie als Pfleger zu arbeiten:
"Die Diakonie ist schon ein sehr fürsorglicher Arbeitgeber. Das ist ein Beruf mit Zukunft, das ist ein sehr schöner Beruf. Man muss wie bei jeder Sache, die Spaß machen soll, Herzblut mitbringen."
Pflegedienstleiter Christian Schlein führt ein wenig stolz durch sein Haus, das Altenpflegeheim Ruth in Berlin-Pankow. Seit gut zehn Jahren gehört es zum Evangelischen Diakonissenhaus Berlin Teltow Lehnin und somit auch zum großen Dachverband des Diakonischen Werks der Evangelischen Kirche in Deutschland. Man versteht sich hier als ein christliches Haus, in dem die Menschen im Mittelpunkt der Arbeit stehen, sagt Altenpfleger Christian Schlein:
"Hier haben wir eine Fühlstrecke, wo die Sinne der Leute angesprochen werden. Hier Baumwollmaterial, oder Plastik, oder akustische Signale und es werden Handtaschen angehangen an den Laufstangen und Menschen mit großer Lauftendenz, die nehmen sich dann die Handtaschen und es wird ein anderer Reiz gesetzt, stupides Laufen wird unterbrochen durch den Reiz, der gesetzt wird, und das mit gutem Erfolg. Die Leute sind ausgeglichen, fühlen sich wohl, wir brauchen so gut wie keine Psychopharmaka, um da die Leute zu beruhigen und sonst irgendwas."
Die Räume sind hell und licht, es riecht sauber und gepflegt. Auf dem Programm stehen zahlreiche Aktivitäten: Andachten, Musik, Gedächtnistraining, Ergotherapie, Ausflüge. Haus Ruth wirkt wie ein diakonisches Muster-Altenheim, weit weg von aufsehenerregenden Berichten über skandalöse Zustände in verrotteten Häusern, in denen Bewohner etwa schon in der Nacht gewaschen werden müssen, weil es an Pflegepersonal mangelt. Kein Anzeichen von Pflegenotstand, wo Heiminsassen höchstens satt und sauber grundversorgt vor sich hin dämmern. Im Gegenteil, in dieser diakonischen Einrichtung scheint die Pflegewelt in Ordnung zu sein, meinen zumindest diese Heimbewohner, die um etwa zehn Uhr in der Runde beim zweiten Frühstück zusammensitzen - auf Wunsch auch mit einem Gläschen Sekt, das sie in der Heimküche bestellen können.
Bewohner: "Also wir fühlen uns alle wohl hier, mit Lachen und Witze und immer in Stimmung sind wir. Pflege und alles ist sehr freundlich, und da freuen wir uns drüber, und uns wird immer geholfen. Wir danken den Schwestern, weil die immer für uns da sind. Nicht nur die Schwestern, das ganze Personal."
Dabei kommt das Pflegepersonal immer weniger dazu, mit den Bewohnern Zeit zu verbringen, denn mittlerweile muss zur Abrechnung mit den Pflegekassen alles penibel dokumentiert werden. Das geschieht heute in der Regel alles per Computer, aber etwa die Hälfte der Arbeitszeit der Pflegerinnen und Pfleger wird allein für die Dateneingabe benötigt, führt Pflegedienstleiter Christian Schlein vor:
"Hier werden die Vitalwerte eingetragen: Blutdruck, Puls, Temperatur, Wohnbereichskalender, wo laufen welche Fristen ab. Der rechnet das, bei Person A im Bereich 3 läuft 'ne Pflegemaßnahme aus und dann weiß man, aha, dann muss man das verlängern, muss aber immer wieder neu evaluiert und überarbeitet werden, macht auch Arbeit denn."
Nur mit einer lückenlosen Dokumentation lässt sich auch eine Höherstufung in der Pflegestufe gegenüber dem Medizinischen Dienst der Krankenkassen begründen und notfalls durchsetzen:
"Da wir genau dokumentieren, ist es meist so, dass wir keinen Antrag auf eine Höherstufung stellen, wenn es nicht auch Aussicht auf Erfolg hat. Natürlich, es ist ein Kampf, es wird nicht gerne bezahlt und es wird nicht gerne hochgestuft, aber wenn der Bedarf da ist ..."
Denn jede diakonische Einrichtung ist nicht nur ein christliches, sondern auch ein wirtschaftlich handelndes Unternehmen. Und das ist stets auf Kostenreduktion bedacht, sowohl bei den Sachausgaben als auch beim Personal. Während bei anderen Unternehmen Löhne und Gehälter ausgehandelt , notfalls Betriebe auch bestreikt werden, gilt das alles bei der Diakonie nicht. Man versteht sich als Dienstgemeinschaft. Neben der bezahlten Schichtarbeit wird auch im Haus Ruth zusätzliches freiwilliges Engagement erwartet, etwa wenn Feste anstehen, organisiert und betreut werden müssen. Christian Schlein fühlt sich deshalb aber alles andere als ausgebeutet:
"Das ist aber unsere Auffassung und unser Verständnis. Der Lohn ist ja im Grunde das Feedback, das man von den Bewohnern bekommt. Das ist ein hoher Lohn, man muss sich nicht immer alles finanziell vergüten lassen. Wir werden hier gut bezahlt, guter Arbeitgeber, werden mit vielen Sonderleistungen bedacht und deshalb muss man, denke ich, sich nicht immer alles bezahlen lassen."
Gerade diese diakonische Dienstgemeinschaft und der so genannte Dritte Weg, also das Festlegen der Löhne in arbeitsrechtlichen Kommissionen, sind in den letzten Jahren in die Kritik geraten. Die "Dienstgemeinschaft" ist alles andere als ein christlicher Begriff, sondern stammt aus der Nazi-Zeit, genau aus dem "Gesetz zur Ordnung der Arbeit in öffentlichen Betrieben und Verwaltungen" von 1934. Faktisch sei diese bis heute gültige Konstruktion des Ausschlusses von Gewerkschaften ein Einfallstor für Ausbeutungsstrukturen, meint der Bonner Politikwissenschaftler Hermann Lührs. Er hat das Tarifrechtsgebaren der Diakonie eingehend untersucht:
"Streiks haben in der Diakonie bis 2003 nicht stattgefunden, weil es dafür gar keine Notwendigkeit gab, denn in den Einrichtungen wurde der Bundesangestelltentarifvertrag im Wesentlichen angewendet. Dort wurden keine Lohnkonflikte geführt in den arbeitsrechtlichen Kommissionen. Das ist in der Diakonie seit 2008 anders, die Vertragsniveaus weichen ab vom öffentlichen Dienst und in der Diakonie niedriger, in manchen Bereichen bis zu 15 bis 20 Prozent niedriger. Es gibt den Vorwurf des Lohndumpings, Ausgliederung, Leiharbeit. Noch wichtiger, weil zahlenmäßig viel verbreiteter sind betriebliche Öffnungsklauseln für Gehaltsabsenkungen. Ein Drittel aller diakonischen Einrichtungen wendet das an, das bedeutet Gehaltsabsenkungen, teilweise Verzicht auf Weihnachtsgeld, Niveauabsenkung fünf Prozent im Gehalt. Und die Tendenz ist, die Hälfte der Träger tun das."
Immer noch nicht geklärt ist das Recht der Diakoniemitarbeiter auf Streik und andere Arbeitskampfmaßnahmen. Das Landesarbeitsgericht Hamm hat im Januar 2011 zwar ein generelles Streikrecht auch in diakonischen Einrichtungen bestätigt. Die Diakonie erkennt dieses Urteil jedoch nicht an und ist in Revision gegangen. Eine Lösung könnte ein für alle kirchlichen wie nicht-kirchlichen Einrichtungen verbindlicher Flächentarifvertrag sein. Doch daran bestehe bei der Diakonie gar kein Interesse, beklagt Lührs. Diakonie-Präsident Johannes Stockmeier will an der Grundstruktur, dem so genannten Dritten Weg, nicht rütteln. Die rund 450.000 hauptamtlichen Mitarbeiter kämen auch ohne Streikrecht aus:
"Der dritte Weg ist nicht irgendein Modell, sondern ein Modell, das wir aus dem Verfassungsrecht der Bundesrepublik Deutschland ableiten. Das haben alle Seiten zu akzeptieren. Für uns ist das essentiell. Dienstgemeinschaft und Dritter Weg, das werden wir weiter bearbeiten."
Doch genau diese "Dienstgemeinschaft" hält Politikwissenschaftler Hermman Lührs für nicht mehr zeitgemäß und dringend reformbedürftig. Überhaupt habe der Diakonie-Dachverband als mittlerweile knallhart kalkulierender Arbeitgeber ein massives Strukturproblem:
"Die Diakonie hat drei Funktionen: Sie ist Anwältin für Schwache, nach eigenem Selbstverständnis. Sie ist Spitzenverband der freien Wohlfahrtspflege und sie ist Unternehmensdiakonie. In ihr haben sich gebildet große Diakonieeinrichtungen mit Tausenden von Beschäftigten. Die haben sich zusammengeschlossen in einem großen Diakonie-Arbeitgeberverband, die 2000 Mitglied geworden ist der Bundesvereinigung der deutschen Arbeitgeberverbände. Und der Zusammenhang dieser drei Funktionen ist unter Druck."
Im Pankower Altenheim kann man die Kritik durchaus verstehen. Dass es auch unter dem großen Dachverband der Diakonie schwarze Schafe gibt, weiß man. Hier im Haus Ruth werde allerdings weiterhin in Anlehnung an den Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes bezahlt. Arbeitsrechtliche Verschlechterungen werden zumindest beim Verband Evangelisches Diakonissenhaus Berlin Teltow Lehnin nicht gegen den Willen der Mitarbeitervertretung durchgedrückt. Es werden Fort- und Weiterbildungen, Zuschläge für Sonn- und Feiertage nebst einer kirchlichen Zusatzrentenversicherung gewährt. Für Christian Schlein gibt es derzeit keine bessere Tätigkeit, als in der evangelischen Diakonie als Pfleger zu arbeiten:
"Die Diakonie ist schon ein sehr fürsorglicher Arbeitgeber. Das ist ein Beruf mit Zukunft, das ist ein sehr schöner Beruf. Man muss wie bei jeder Sache, die Spaß machen soll, Herzblut mitbringen."